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ANBest-P und ANBest-Gk

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen, die unter anderem regeln, wann Empfänger von Fördermitteln Vergaberecht anwenden müssen.
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Was bedeutet ANBest-P und ANBest-Gk?

Die ANBest sind standardisierte Nebenbestimmungen, die Zuwendungsbescheiden beigefügt werden. ANBest-P gilt für die Projektförderung an private und sonstige Empfänger, ANBest-Gk für Zuwendungen an Gebietskörperschaften und deren Zusammenschlüsse. Daneben gibt es weitere Varianten, etwa für institutionelle Förderung oder Förderung auf Kostenbasis. Der Bund regelt sie in den Verwaltungsvorschriften zu § 44 BHO, die Länder haben eigene Fassungen mit teils abweichendem Inhalt.

Ein eigener Abschnitt der ANBest regelt die Vergabe von Aufträgen. Er verpflichtet den Empfänger ab einer bestimmten Zuwendungshöhe, die UVgO und die VOB/A Abschnitt 1 anzuwenden, teils mit Erleichterungen. Ist der Empfänger ohnehin öffentlicher Auftraggeber, gelten die Vergabevorschriften für ihn unabhängig davon. Die ANBest-Gk verweist für Kommunen meist auf das ohnehin geltende kommunale Vergaberecht. Daneben enthalten die ANBest Regeln zu Mittelabruf, Mitteilungspflichten und Verwendungsnachweis.

Welche Fassung gilt, steht im Bescheid. Prüfen Sie genau, ob Bundes- oder Landes-ANBest beigefügt sind und welcher Stand. Die Schwelle, ab der Vergaberecht anzuwenden ist, und die Ausnahmen unterscheiden sich zwischen Bund und Ländern und wurden in den letzten Jahren mehrfach geändert. Im Zweifel fragen Sie beim Fördergeber nach, bevor Sie einen Auftrag vergeben.

Vorschriften: § 44 BHO

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