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Anwendungsbefehl (Einführung der UVgO)

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Anordnung durch Bund, Land oder Kommune, dass eine Vergabeordnung wie UVgO oder VOB/A für bestimmte Auftraggeber verbindlich gilt.
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Was bedeutet Anwendungsbefehl (Einführung der UVgO)?

Die UVgO und die VOB/A Abschnitt 1 sind keine Gesetze. Sie wurden von Ministerien bzw. vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen ausgearbeitet und im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Gelten werden sie erst durch einen Anwendungsbefehl: eine Vorschrift im Haushaltsrecht, in einem Landesvergabegesetz, einer Verwaltungsvorschrift oder einem Erlass, die ihre Anwendung anordnet.

Der Bund hat die UVgO im Jahr 2017 über die Verwaltungsvorschriften zu § 55 BHO eingeführt. Die Länder sind zu unterschiedlichen Zeitpunkten gefolgt, Rheinland-Pfalz zum Beispiel im September 2021. Sachsen hat sie bis heute nicht eingeführt und verweist weiter auf die VOL/A. Bei der VOB/A kommt es darauf an, ob der Anwendungsbefehl auf die jeweils aktuelle Fassung verweist oder auf eine bestimmte ältere. Niedersachsen verweist zum Beispiel auf eine feste Fassung, weshalb die Wertgrenzen der VOB/A 2026 dort nicht gelten.

Ein Anwendungsbefehl kann eine Vergabeordnung auch nur teilweise oder mit Abweichungen einführen, etwa mit eigenen Wertgrenzen. Vergabestellen sollten deshalb nicht nur die Vergabeordnung kennen, sondern auch die Vorschrift, die sie in Kraft setzt. Für Bieter erklärt das, warum dieselbe Verfahrensart in verschiedenen Ländern unterschiedlich ausgestaltet sein kann.

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