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Baustellenverordnung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen, die dem Bauherrn Pflichten zu Planung, Vorankündigung und Koordination auferlegt.
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Was bedeutet Baustellenverordnung?

Die Baustellenverordnung (BaustellV) setzt die europäische Baustellenrichtlinie in deutsches Recht um. Sie richtet sich in erster Linie an den Bauherrn, also auch an öffentliche Auftraggeber, und verpflichtet ihn, die allgemeinen Grundsätze des Arbeitsschutzes schon bei der Planung der Ausführung zu berücksichtigen, etwa bei der zeitlichen Abstimmung von Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden.

Nach § 2 BaustellV ist der zuständigen Behörde spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln, wenn die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden, oder wenn der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet. Die Vorankündigung ist auf der Baustelle sichtbar auszuhängen. Ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ist vor Einrichtung der Baustelle zu erstellen, wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden und entweder eine Vorankündigung zu übermitteln ist oder besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II ausgeführt werden. Bei mehreren Arbeitgebern ist ein Koordinator zu bestellen (§ 3 BaustellV).

Für Auftragnehmer bedeutet das: Sie müssen die Hinweise des Koordinators und den SiGe-Plan berücksichtigen und ihre eigenen Pflichten aus dem Arbeitsschutzgesetz erfüllen. Gemeinsam genutzte Schutzeinrichtungen wie Gerüste oder Absturzsicherungen sollten im Leistungsverzeichnis klar einem Gewerk zugeordnet sein, sonst entstehen Lücken und Nachträge.

Vorschriften: § 2 BaustellV, § 3 BaustellV

SiGe-KoordinatorDer Koordinator für Sicherheit und Gesundheitsschutz, den der Bauherr nach der Baustellenverordnung …BaustelleneinrichtungAlle Anlagen, Geräte und Einrichtungen, die für die Ausführung auf der Baustelle bereitgestellt …BauleitungDie Leitung und Überwachung der Bauausführung, sei es durch den Unternehmer für seine Leistung oder …LeistungsbeschreibungDer Teil der Vergabeunterlagen, der eindeutig und erschöpfend beschreibt, welche Leistung der …
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