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Fachbetriebe nach Wasser- und Abfallrecht

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Betriebe, die für bestimmte Tätigkeiten mit wassergefährdenden Stoffen oder Abfällen eine besondere Anerkennung oder Zertifizierung brauchen.
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Was bedeutet Fachbetriebe nach Wasser- und Abfallrecht?

Bestimmte Arbeiten dürfen nur Fachbetriebe ausführen. Im Wasserrecht betrifft das vor allem Errichtung, Instandsetzung, Reinigung und Stilllegung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, zum Beispiel Heizöltanks, Tankstellen oder Lager für Chemikalien. Die Fachbetriebspflicht regelt die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Im Abfallrecht gibt es den zertifizierten Entsorgungsfachbetrieb nach § 56 KrWG, der für Sammlung, Transport, Behandlung oder Verwertung von Abfällen jährlich überwacht wird.

In Ausschreibungen für Tankanlagen, Abscheider, Abbrucharbeiten, Schadstoffsanierung oder Entsorgungsleistungen verlangen Auftraggeber die Fachbetriebs- bzw. Entsorgungsfachbetriebs-Zertifizierung als Eignungsnachweis. Fehlt sie, kann der Bieter die Leistung nicht rechtmäßig ausführen, und das Angebot scheitert an der Eignung. Die Zertifizierung muss die konkreten Tätigkeiten und Abfallarten abdecken, die ausgeschrieben sind.

Praxistipp: Prüfen Sie das Zertifikat auf Tätigkeitsbereich, Abfallschlüssel und Gültigkeitsdauer, denn Entsorgungsfachbetriebs-Zertifikate sind befristet und werden nach der jährlichen Überprüfung neu ausgestellt. Setzen Sie für fachbetriebspflichtige Leistungen einen Nachunternehmer ein, fordern Sie dessen Zertifikat vor Angebotsabgabe an.

Vorschriften: § 56 KrWG, § 45 AwSV

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