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Gemischter Auftrag

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Ein Auftrag, der verschiedene Leistungsarten verbindet, etwa Lieferung und Bauleistung, und dessen Vergaberegeln vom Hauptgegenstand abhängen.
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Was bedeutet Gemischter Auftrag?

Viele Aufträge lassen sich nicht sauber einer Kategorie zuordnen. Die Lieferung einer Heizungsanlage mit Einbau, ein IT-System mit Wartung oder ein Gebäude mit Betrieb verbinden Liefer-, Bau- und Dienstleistungen. Solche gemischten Aufträge müssen einer Vergabeordnung zugeordnet werden, damit klar ist, welche Verfahrensregeln und Schwellenwerte gelten.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt § 110 GWB die Zuordnung: Maßgeblich ist der Hauptgegenstand des Auftrags. Bei Aufträgen aus Liefer- und Dienstleistungen entscheidet der höhere geschätzte Wert. Können die Teile objektiv getrennt werden, darf der Auftraggeber getrennte Aufträge vergeben oder einen Gesamtauftrag; für den Fall teilbarer Aufträge mit unterschiedlichen Regelungen enthält § 111 GWB weitere Vorgaben. Für Sektoren-, Verteidigungs- und Konzessionsmischungen gibt es Sonderregeln.

Die Wahl darf nicht dazu dienen, das Vergaberecht zu umgehen. Für Bieter ist die Zuordnung relevant, weil sie bestimmt, ob die VOB/A oder VgV bzw. UVgO gilt, welche Vertragsbedingungen typischerweise verwendet werden und welche Fristen laufen. Bei Unklarheiten lohnt eine Bieterfrage, denn die richtige Einordnung beeinflusst auch Kalkulation und Gewährleistung.

Vorschriften: § 110 GWB, § 111 GWB

BauauftragEin öffentlicher Auftrag über die Ausführung oder die gleichzeitige Planung und Ausführung eines …LieferauftragEin öffentlicher Auftrag über die Beschaffung von Waren durch Kauf, Miete, Leasing oder Ratenkauf.DienstleistungsauftragEin öffentlicher Auftrag über Leistungen, die weder Liefer- noch Bauleistung sind, etwa Beratung …Geschätzter AuftragswertDie vor Beginn des Verfahrens ermittelte voraussichtliche Gesamtvergütung ohne Umsatzsteuer, die …
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