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Herstellerbindung (Lock-in)

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die faktische Abhängigkeit eines Auftraggebers von einem Anbieter, weil ein Wechsel technisch, rechtlich oder wirtschaftlich kaum möglich ist.
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Was bedeutet Herstellerbindung (Lock-in)?

Ein Lock-in entsteht, wenn proprietäre Formate, fehlende Schnittstellen, exklusive Wartungsrechte oder hohe Migrationskosten einen Anbieterwechsel verhindern. Besonders häufig betrifft das Fachverfahren, Cloud-Dienste und Systeme, bei denen nur der Hersteller Updates und Pflege liefern kann. Die Folge: Folgeaufträge werden ohne echten Wettbewerb vergeben, und die Preise steigen.

Vergaberechtlich ist die Herstellerbindung doppelt relevant. Zum einen dürfen Leistungsbeschreibungen grundsätzlich nicht auf ein bestimmtes Produkt oder einen bestimmten Hersteller zugeschnitten werden, es sei denn, der Auftragsgegenstand rechtfertigt das. Zum anderen kann ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb mit nur einem Unternehmen zulässig sein, wenn aus technischen Gründen oder wegen Ausschließlichkeitsrechten nur dieses in Betracht kommt. Das gilt aber nur, wenn es keine vernünftige Alternative gibt und die Abhängigkeit nicht vom Auftraggeber selbst herbeigeführt wurde.

Praxistipp für Vergabestellen: Verhindern Sie Lock-in bereits bei der Erstbeschaffung durch Regelungen zu Datenexport, Dokumentation, Quellcode und Exit. Bieter, die von einer Bindung ausgeschlossen werden, können eine produktspezifische Ausschreibung rügen.

Vorschriften: § 31 Abs. 6 VgV, § 14 Abs. 4 Nr. 2 VgV, § 14 Abs. 6 VgV

Produktneutrale AusschreibungDer Grundsatz, dass Leistungsbeschreibungen keine bestimmten Produkte, Marken oder Hersteller …Verhandlungsverfahren ohne TeilnahmewettbewerbEin Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung, in dem der Auftraggeber direkt ausgewählte …Digitale SouveränitätDie Fähigkeit der Verwaltung, ihre IT selbstbestimmt zu gestalten, zu kontrollieren und bei Bedarf …Open Source in der BeschaffungDie Beschaffung von Software, deren Quellcode unter einer freien Lizenz offenliegt und die frei …LeitfabrikatEin im Leistungsverzeichnis genanntes Produkt, das Qualität und Eigenschaften beispielhaft …
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