IT-Rahmenvertrag

Was bedeutet IT-Rahmenvertrag?
IT-Leistungen werden besonders häufig über Rahmenvereinbarungen beschafft. Der Auftraggeber legt die Konditionen für typischerweise bis zu vier Jahre fest und ruft den konkreten Bedarf erst später ab. Bündelnde Stellen wie das Beschaffungsamt des BMI mit der Zentralstelle IT-Beschaffung, Landesdienstleister oder kommunale Einkaufsgemeinschaften schließen solche Verträge für viele abrufberechtigte Behörden. Für die Vertragsgestaltung steht die EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Verfügung.
Die Vergabeunterlagen müssen die abrufberechtigten Stellen benennen und eine Schätzmenge sowie eine Höchstmenge angeben. Wird die Höchstmenge erreicht, endet die Rahmenvereinbarung. Für Bieter ist das Mengengerüst die wichtigste Kalkulationsgrundlage, denn aus einer Rahmenvereinbarung folgt grundsätzlich keine Abnahmepflicht.
Achten Sie bei IT-Rahmenverträgen auf Preisanpassungsklauseln, Regelungen zu Modellwechseln und Mindestabnahmen. Prüfen Sie auch, ob einzelne Abrufe über einen erneuten Wettbewerb zwischen mehreren Rahmenvertragspartnern vergeben werden. Für Vergabestellen gilt: Wer aus einem fremden Rahmenvertrag abrufen will, muss als abrufberechtigte Stelle in der Bekanntmachung erkennbar sein.
Vorschriften: § 103 Abs. 5 GWB, § 21 VgV, § 15 UVgO




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