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IT-Rahmenvertrag

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine Rahmenvereinbarung über IT-Leistungen, aus der ein oder mehrere Auftraggeber während der Laufzeit Hardware, Software oder Dienstleistungen abrufen.
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Was bedeutet IT-Rahmenvertrag?

IT-Leistungen werden besonders häufig über Rahmenvereinbarungen beschafft. Der Auftraggeber legt die Konditionen für typischerweise bis zu vier Jahre fest und ruft den konkreten Bedarf erst später ab. Bündelnde Stellen wie das Beschaffungsamt des BMI mit der Zentralstelle IT-Beschaffung, Landesdienstleister oder kommunale Einkaufsgemeinschaften schließen solche Verträge für viele abrufberechtigte Behörden. Für die Vertragsgestaltung steht die EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Verfügung.

Die Vergabeunterlagen müssen die abrufberechtigten Stellen benennen und eine Schätzmenge sowie eine Höchstmenge angeben. Wird die Höchstmenge erreicht, endet die Rahmenvereinbarung. Für Bieter ist das Mengengerüst die wichtigste Kalkulationsgrundlage, denn aus einer Rahmenvereinbarung folgt grundsätzlich keine Abnahmepflicht.

Achten Sie bei IT-Rahmenverträgen auf Preisanpassungsklauseln, Regelungen zu Modellwechseln und Mindestabnahmen. Prüfen Sie auch, ob einzelne Abrufe über einen erneuten Wettbewerb zwischen mehreren Rahmenvertragspartnern vergeben werden. Für Vergabestellen gilt: Wer aus einem fremden Rahmenvertrag abrufen will, muss als abrufberechtigte Stelle in der Bekanntmachung erkennbar sein.

Vorschriften: § 103 Abs. 5 GWB, § 21 VgV, § 15 UVgO

RahmenvereinbarungEin Vertrag, der die Bedingungen für künftige Einzelaufträge über einen bestimmten Zeitraum …Einzelabruf aus RahmenvereinbarungDie Vergabe eines konkreten Einzelauftrags auf Grundlage einer bestehenden Rahmenvereinbarung, ohne …Erneuter Aufruf zum WettbewerbEin vereinfachter Wettbewerb zwischen den Partnern einer Rahmenvereinbarung über einen konkreten …Zentrale BeschaffungsstelleEin öffentlicher Auftraggeber, der für andere Auftraggeber Leistungen beschafft oder …Kaufhaus des BundesDer elektronische Katalog, über den Bundesbehörden Leistungen aus Rahmenverträgen zentraler …
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