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Mindestfristen

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die gesetzlich vorgeschriebenen kürzesten Fristen für Teilnahmeanträge und Angebote, die ein Auftraggeber nicht unterschreiten darf.
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Was bedeutet Mindestfristen?

Mindestfristen sollen sicherstellen, dass Unternehmen genügend Zeit haben, die Unterlagen zu prüfen und ein ordentliches Angebot auszuarbeiten. Oberhalb der EU-Schwellenwerte sind sie genau geregelt: Im offenen Verfahren beträgt die Angebotsfrist mindestens 35 Tage ab Absendung der Bekanntmachung. Im nicht offenen Verfahren und im Verhandlungsverfahren gelten mindestens 30 Tage für Teilnahmeanträge und mindestens 30 Tage für Angebote ab Aufforderung zur Angebotsabgabe.

Diese Fristen lassen sich unter bestimmten Voraussetzungen verkürzen, etwa um fünf Tage, wenn Angebote elektronisch eingereicht werden können, was heute der Regelfall ist, nach einer Vorinformation oder bei Dringlichkeit. Öffentliche Auftraggeber mit Ausnahme der obersten Bundesbehörden können die Angebotsfrist im nicht offenen Verfahren und im Verhandlungsverfahren mit den ausgewählten Bewerbern einvernehmlich festlegen. Für Sektorenauftraggeber gelten großzügigere Regeln.

Unterhalb der Schwellenwerte gibt es meist keine festen Tageszahlen. Die UVgO verlangt angemessene Fristen, die VOB/A eine ausreichende Angebotsfrist, die auch bei Dringlichkeit nicht unter zehn Kalendertagen liegen darf. Wichtig: Die Mindestfrist ist eine Untergrenze. Der Auftraggeber muss die Frist im Einzelfall angemessen bemessen und dabei Komplexität, Umfang der Unterlagen und etwa erforderliche Ortsbesichtigungen berücksichtigen. Eine zu knappe Frist können Bieter rügen.

Vorschriften: § 15 VgV, § 16 VgV, § 17 VgV, § 20 VgV, § 10a EU VOB/A, § 10b EU VOB/A

FristverkürzungDie gesetzlich erlaubte Unterschreitung der regulären Mindestfristen, etwa bei Dringlichkeit, nach …FristverlängerungDie nachträgliche Verlängerung einer Angebots- oder Teilnahmefrist durch den Auftraggeber, in …AngebotsfristDer Zeitpunkt, bis zu dem ein Angebot vollständig beim Auftraggeber eingegangen sein muss.TeilnahmefristDie Frist, bis zu der Teilnahmeanträge in einem Verfahren mit Teilnahmewettbewerb beim Auftraggeber …VorinformationEine frühzeitige Ankündigung geplanter Aufträge, bevor das eigentliche Vergabeverfahren beginnt.
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