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Rahmenverträge im Bau

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Vereinbarungen über wiederkehrende Bauleistungen, bei denen Preise und Bedingungen festgelegt und einzelne Aufträge bei Bedarf abgerufen werden.
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Was bedeutet Rahmenverträge im Bau?

Rahmenverträge oder Rahmenvereinbarungen sind im Bau vor allem für Bauunterhalt und Instandsetzung verbreitet, etwa für Maler-, Elektro-, Sanitär- oder Straßenunterhaltungsarbeiten in einem Gebiet. Der Auftraggeber schreibt ein Leistungsverzeichnis mit geschätzten Mengen aus und ruft während der Laufzeit Einzelaufträge zu den vereinbarten Einheitspreisen ab. Auch für Neubauten in Serie werden Rahmenvereinbarungen genutzt.

Oberhalb der Schwellenwerte darf die Laufzeit grundsätzlich höchstens vier Jahre betragen. Der Auftraggeber muss das in Aussicht genommene Auftragsvolumen so genau wie möglich angeben und eine Höchstmenge benennen. Rahmenvereinbarungen dürfen nicht missbräuchlich oder wettbewerbsbeschränkend eingesetzt werden. Auch die nationale VOB/A kennt die Rahmenvereinbarung.

Für Bieter liegt das Risiko in den Mengen: Abrufe können deutlich unter der Schätzung bleiben, und ein Anspruch auf Abruf besteht meist nicht. Kalkulieren Sie Gemeinkosten deshalb nicht allein auf die Höchstmenge und achten Sie auf Preisgleitklauseln bei mehrjähriger Laufzeit. Vergabestellen sollten realistische Mengen angeben und regeln, wie Kleinstaufträge und Anfahrten vergütet werden.

Vorschriften: § 103 Abs. 5 GWB, § 4a VOB/A, § 4a EU VOB/A

RahmenvereinbarungEin Vertrag, der die Bedingungen für künftige Einzelaufträge über einen bestimmten Zeitraum …Einzelabruf aus RahmenvereinbarungDie Vergabe eines konkreten Einzelauftrags auf Grundlage einer bestehenden Rahmenvereinbarung, ohne …EinheitspreisvertragDer Regelvertrag nach VOB/A: Vergütet wird die tatsächlich ausgeführte Menge je Position zum …PreisgleitklauselEine Vertragsklausel, die die Vergütung an die Entwicklung bestimmter Kosten wie Material oder Lohn …
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