Rahmenverträge im Bau

Was bedeutet Rahmenverträge im Bau?
Rahmenverträge oder Rahmenvereinbarungen sind im Bau vor allem für Bauunterhalt und Instandsetzung verbreitet, etwa für Maler-, Elektro-, Sanitär- oder Straßenunterhaltungsarbeiten in einem Gebiet. Der Auftraggeber schreibt ein Leistungsverzeichnis mit geschätzten Mengen aus und ruft während der Laufzeit Einzelaufträge zu den vereinbarten Einheitspreisen ab. Auch für Neubauten in Serie werden Rahmenvereinbarungen genutzt.
Oberhalb der Schwellenwerte darf die Laufzeit grundsätzlich höchstens vier Jahre betragen. Der Auftraggeber muss das in Aussicht genommene Auftragsvolumen so genau wie möglich angeben und eine Höchstmenge benennen. Rahmenvereinbarungen dürfen nicht missbräuchlich oder wettbewerbsbeschränkend eingesetzt werden. Auch die nationale VOB/A kennt die Rahmenvereinbarung.
Für Bieter liegt das Risiko in den Mengen: Abrufe können deutlich unter der Schätzung bleiben, und ein Anspruch auf Abruf besteht meist nicht. Kalkulieren Sie Gemeinkosten deshalb nicht allein auf die Höchstmenge und achten Sie auf Preisgleitklauseln bei mehrjähriger Laufzeit. Vergabestellen sollten realistische Mengen angeben und regeln, wie Kleinstaufträge und Anfahrten vergütet werden.
Vorschriften: § 103 Abs. 5 GWB, § 4a VOB/A, § 4a EU VOB/A




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