Stufenweise Beauftragung

Was bedeutet Stufenweise Beauftragung?
Öffentliche Auftraggeber beauftragen Planungsleistungen selten auf einmal. Üblich ist, zunächst eine erste Stufe fest zu vergeben, etwa die Leistungsphasen 1 und 2, und weitere Stufen wie Entwurf und Genehmigung, Ausführungsplanung und Vergabe sowie Bauüberwachung als Option vorzusehen. So bleibt der Auftraggeber flexibel, wenn Finanzierung, Genehmigung oder politische Entscheidung noch offen sind.
Vergaberechtlich müssen alle Stufen bereits in der Bekanntmachung und den Vergabeunterlagen beschrieben sein und in den Auftragswert eingerechnet werden. Der Planer ist an sein Angebot für die späteren Stufen gebunden, hat aber in der Regel keinen Anspruch auf deren Abruf. Wird eine Stufe nicht abgerufen, darf er dafür keine Vergütung verlangen, sofern der Vertrag das so regelt.
Für Bieter ist entscheidend, ob die Abrufe zeitlich begrenzt sind und ob bei späteren Stufen eine Anpassung an die Preisentwicklung vorgesehen ist. Ohne solche Regelungen tragen Sie das Risiko, Jahre später zu alten Konditionen planen zu müssen. Vergabestellen sollten Abruffristen und Folgen eines Projektstopps eindeutig regeln, um Nachforderungen zu vermeiden.
Vorschriften: § 3 Abs. 1 VgV, § 650r BGB




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