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Aufhebung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Beendigung eines Vergabeverfahrens ohne Zuschlag.
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Was bedeutet Aufhebung?

Ein Auftraggeber kann ein Vergabeverfahren ganz oder teilweise aufheben, also ohne Zuschlag beenden. Das ist nur aus bestimmten Gründen zulässig: wenn kein Angebot den Bedingungen entspricht, wenn sich die Grundlagen des Verfahrens wesentlich geändert haben, wenn kein wirtschaftliches Ergebnis erzielt wurde oder wenn andere schwerwiegende Gründe bestehen.

Ein häufiger Grund sind Angebote, die deutlich über dem Budget liegen. Das allein reicht aber nur, wenn der Auftraggeber die Kosten vorher sorgfältig geschätzt hat. Die Bieter müssen über die Aufhebung und ihre Gründe unverzüglich informiert werden.

Auch wenn die Aufhebung rechtswidrig ist, kann der Auftraggeber meist nicht gezwungen werden, den Auftrag doch noch zu vergeben. Bieter können dann aber Schadenersatz verlangen, in der Regel für die Kosten der Angebotserstellung. Oft folgt auf eine Aufhebung ein neues Verfahren, auf das Sie sich mit den gewonnenen Erkenntnissen erneut bewerben können.

Vorschriften: § 63 VgV, § 17 VOB/A, § 48 UVgO

ZuschlagDie Annahme eines Angebots durch den Auftraggeber, mit der der Vertrag zustande kommt.Vergabeakte und VergabevermerkDie vollständige Dokumentation eines Vergabeverfahrens, deren Kern der Vergabevermerk mit den …NachprüfungsverfahrenDas förmliche Verfahren vor der Vergabekammer, in dem Bieter einen Vergabeverstoß oberhalb der …
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