Aufträge finden

De-minimis-Änderung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine geringfügige Änderung eines öffentlichen Auftrags, die wegen ihres kleinen Wertes ohne neues Vergabeverfahren zulässig ist.
Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen, täglich aktualisiert.Aufträge finden

Was bedeutet De-minimis-Änderung?

Die De-minimis-Regel erlaubt kleine Änderungen eines laufenden Auftrags, ohne dass geprüft werden muss, ob sie wesentlich sind. Sie schafft Rechtssicherheit für die vielen kleineren Anpassungen, die in jedem längeren Vertrag vorkommen.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt § 132 Abs. 3 GWB die Voraussetzungen. Die Änderung ist ohne neues Verfahren zulässig, wenn sich der Gesamtcharakter des Auftrags nicht ändert und der Wert der Änderung zwei Grenzen nicht überschreitet: den jeweiligen EU-Schwellenwert und 10 % des ursprünglichen Auftragswerts bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen bzw. 15 % bei Bauaufträgen. Bei mehreren aufeinanderfolgenden Änderungen ist der Gesamtwert aller Änderungen maßgeblich. Enthält der Vertrag eine Indexierungsklausel, wird für die Berechnung der angepasste Preis zugrunde gelegt. Unterhalb der Schwellenwerte verweisen UVgO und VOB/A auf vergleichbare Grenzen.

Wichtig ist, dass beide Grenzen gleichzeitig eingehalten werden müssen. Bei sehr großen Aufträgen kann daher der Schwellenwert die engere Grenze sein. Für Vergabestellen empfiehlt sich, alle Änderungen eines Vertrags fortlaufend zu erfassen und zu addieren. Andernfalls droht, dass eine Kette kleiner Änderungen unbemerkt die Grenze überschreitet. Unabhängig vom Wert darf eine De-minimis-Änderung den Charakter des Auftrags nicht verändern, etwa durch Austausch der Leistungsart.

Vorschriften: § 132 Abs. 3 GWB

Auftragsänderung während der VertragslaufzeitDie Änderung eines bereits erteilten öffentlichen Auftrags, die je nach Umfang ohne neues …NachtragEine zusätzliche oder geänderte Vergütung, die der Auftragnehmer für Leistungen verlangt, die vom …SchwellenwertDer geschätzte Auftragswert, ab dem ein Auftrag EU-weit nach dem strengeren EU-Vergaberecht …Zusätzliche LeistungEine im Vertrag nicht vorgesehene Leistung, die der Auftraggeber verlangt und die der Auftragnehmer …
Technische Zeichnung: Dachdecker decken ein eingerüstetes Wohnhaus mit Ziegeln neu ein
Dach & Fassade
Technische Zeichnung: Hand dreht ein Ventil an Heizungsrohren in einem Technikraum
Heizung, Sanitär, Klima
Technische Zeichnung: Zwei Industriekletterer reinigen am Seil die Glasfassade eines Hochhauses
Reinigung & Facility
Technische Zeichnung: Lupe auf ausgebreiteten Ausschreibungsunterlagen, daneben Haftnotizen

Aufträge finden

Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen in Deutschland und der EU, täglich aktualisiert.

Zur Suche