De-minimis-Änderung

Was bedeutet De-minimis-Änderung?
Die De-minimis-Regel erlaubt kleine Änderungen eines laufenden Auftrags, ohne dass geprüft werden muss, ob sie wesentlich sind. Sie schafft Rechtssicherheit für die vielen kleineren Anpassungen, die in jedem längeren Vertrag vorkommen.
Oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt § 132 Abs. 3 GWB die Voraussetzungen. Die Änderung ist ohne neues Verfahren zulässig, wenn sich der Gesamtcharakter des Auftrags nicht ändert und der Wert der Änderung zwei Grenzen nicht überschreitet: den jeweiligen EU-Schwellenwert und 10 % des ursprünglichen Auftragswerts bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen bzw. 15 % bei Bauaufträgen. Bei mehreren aufeinanderfolgenden Änderungen ist der Gesamtwert aller Änderungen maßgeblich. Enthält der Vertrag eine Indexierungsklausel, wird für die Berechnung der angepasste Preis zugrunde gelegt. Unterhalb der Schwellenwerte verweisen UVgO und VOB/A auf vergleichbare Grenzen.
Wichtig ist, dass beide Grenzen gleichzeitig eingehalten werden müssen. Bei sehr großen Aufträgen kann daher der Schwellenwert die engere Grenze sein. Für Vergabestellen empfiehlt sich, alle Änderungen eines Vertrags fortlaufend zu erfassen und zu addieren. Andernfalls droht, dass eine Kette kleiner Änderungen unbemerkt die Grenze überschreitet. Unabhängig vom Wert darf eine De-minimis-Änderung den Charakter des Auftrags nicht verändern, etwa durch Austausch der Leistungsart.
Vorschriften: § 132 Abs. 3 GWB




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