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Eignungsleihe

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Ein Bieter stützt sich für bestimmte Eignungsanforderungen auf die Kapazitäten eines anderen Unternehmens, etwa auf dessen Referenzen oder Umsatz.
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Was bedeutet Eignungsleihe?

Wer eine geforderte Referenz, einen Mindestumsatz oder bestimmtes Fachpersonal nicht selbst vorweisen kann, darf sich auf die Kapazitäten eines Dritten berufen. Das kann ein Partnerunternehmen, ein Nachunternehmer oder eine Konzerngesellschaft sein. Der Bieter muss nachweisen, dass ihm die Mittel des Dritten für die Auftragsausführung tatsächlich zur Verfügung stehen, in der Regel durch eine Verpflichtungserklärung.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte regeln § 47 VgV und § 6d EU VOB/A die Eignungsleihe, unterhalb § 34 UVgO. Der Auftraggeber prüft das verliehene Unternehmen wie den Bieter selbst: Es muss die betreffenden Kriterien erfüllen und darf keine Ausschlussgründe aufweisen. Andernfalls verlangt er den Austausch. Geht es um Berufserfahrung, Ausbildung oder berufliche Befähigung, muss der Dritte die Leistung, für die er seine Kapazität leiht, auch selbst ausführen. Bei geliehener wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit kann der Auftraggeber eine gemeinsame Haftung verlangen. Kritische Aufgaben darf er dem Bieter selbst vorbehalten.

Praxistipp: Klären Sie die Eignungsleihe vor der Angebotsabgabe vertraglich mit dem Partner und lassen Sie die Verpflichtungserklärung rechtzeitig unterschreiben. Prüfen Sie auch, ob der Partner selbst aktuelle Nachweise hat, denn ein Ausschlussgrund beim Dritten fällt auf Ihr Angebot zurück.

Vorschriften: § 47 VgV, § 6d EU VOB/A, § 34 UVgO

VerpflichtungserklärungDie Erklärung eines Dritten, dem Bieter seine Kapazitäten für die Ausführung des Auftrags …Eignung und EignungskriterienDie Prüfung, ob ein Unternehmen fachlich, wirtschaftlich und rechtlich in der Lage ist, den Auftrag …NachunternehmerEin Unternehmen, an das der Auftragnehmer Teile der Leistung weitergibt, auch Unterauftragnehmer …Neue Unternehmen ohne ReferenzenFehlen eigene Referenzen, lässt sich die technische Leistungsfähigkeit über Partner, Personal oder …Konzernverbundene Unternehmen als BieterMehrere Unternehmen desselben Konzerns dürfen im selben Verfahren anbieten, wenn ihre Angebote …
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