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Elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Der Grundsatz, dass Auftraggeber und Unternehmen im Vergabeverfahren elektronisch kommunizieren, von der Bekanntmachung bis zum Angebot.
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Was bedeutet Elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren?

Oberhalb der EU-Schwellenwerte ist die elektronische Kommunikation seit 2018 vollständig verpflichtend. Auftraggeber und Unternehmen verwenden für das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten grundsätzlich elektronische Mittel. Das betrifft die Bereitstellung der Vergabeunterlagen, Bieterfragen und Antworten, Teilnahmeanträge, Angebote und Mitteilungen des Auftraggebers. Unterhalb der Schwellenwerte schreibt die UVgO die elektronische Angebotsabgabe ebenfalls vor, soweit sie in Bund und Land eingeführt ist, die VOB/A lässt dem Auftraggeber mehr Spielraum.

Die eingesetzten Mittel müssen allgemein verfügbar, nichtdiskriminierend und mit allgemein verbreiteten Geräten und Programmen kompatibel sein. Die Vergabeunterlagen müssen unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt abrufbar sein. Eine Registrierung darf der Auftraggeber für den Abruf der Unterlagen nicht verlangen, wohl aber für die Abgabe von Teilnahmeanträgen und Angeboten. Mündliche Kommunikation ist nur ausnahmsweise erlaubt, wenn sie nicht Vergabeunterlagen, Teilnahmeanträge oder Angebote betrifft und ausreichend dokumentiert wird.

Für Bieter heißt das: Wichtige Nachrichten erreichen Sie über die Vergabeplattform, nicht per Telefon. Hinterlegen Sie eine regelmäßig gelesene Funktionsadresse, prüfen Sie Ihren Posteingang auf der Plattform während laufender Verfahren täglich und testen Sie die Angebotsabgabe einmal, bevor es darauf ankommt.

Vorschriften: § 97 Abs. 5 GWB, §§ 9–13 VgV, § 41 VgV, § 7 UVgO, § 11 EU VOB/A

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