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Textform

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die gesetzliche Form einer lesbaren Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger, in der die Person des Erklärenden genannt ist, ohne eigenhändige Unterschrift.
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Was bedeutet Textform?

Die Textform ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Eine Erklärung in Textform muss lesbar sein, die Person des Erklärenden nennen und auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden, etwa als PDF-Datei, E-Mail oder Upload auf einer Vergabeplattform. Eine Unterschrift oder elektronische Signatur ist nicht erforderlich. Damit ist die Textform deutlich einfacher als die Schriftform oder die elektronische Form mit qualifizierter Signatur.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte ist die Textform der Regelfall für Angebote, Teilnahmeanträge und Interessensbestätigungen. Eine fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur oder ein elektronisches Siegel darf der Auftraggeber nur verlangen, wenn erhöhte Anforderungen an die Sicherheit dies rechtfertigen. Unterhalb der Schwellenwerte ist es ähnlich: UVgO und VOB/A lassen dem Auftraggeber die Wahl zwischen Textform und Signatur, er muss die geforderte Form in den Vergabeunterlagen festlegen.

Häufiger Fehler in der Praxis: Das Angebot wird in Textform abgegeben, aber der Name der erklärenden Person fehlt, etwa weil das Angebotsschreiben nicht ausgefüllt wurde. Achten Sie darauf, dass im Angebotsschreiben Ihr Unternehmen und eine vertretungsberechtigte Person eindeutig genannt sind. Verlangt der Auftraggeber eine Signatur, genügt die Textform nicht, und das Angebot kann ausgeschlossen werden.

Vorschriften: § 126b BGB, § 53 VgV, § 13 VOB/A, § 38 UVgO

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