Geänderte Leistung

Was bedeutet Geänderte Leistung?
Eine geänderte Leistung liegt vor, wenn der Auftraggeber den Bauentwurf ändert oder andere Anordnungen trifft und sich dadurch die Grundlagen des Preises für eine im Vertrag vorgesehene Leistung ändern. Beispiele sind ein anderes Material, eine andere Ausführungsart oder eine angeordnete Änderung der Bauzeit. Grundlage ist das Anordnungsrecht nach § 1 Abs. 3 VOB/B.
Die Vergütungsfolge regelt § 2 Abs. 5 VOB/B: Es ist ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu vereinbaren. Die Vereinbarung soll vor der Ausführung getroffen werden. Anders als bei der zusätzlichen Leistung verlangt die VOB/B hier keine vorherige Ankündigung als Anspruchsvoraussetzung. Auch eine Minderung ist möglich, wenn die Änderung die Leistung günstiger macht. Im BGB-Bauvertrag folgt die Vergütung aus § 650c BGB.
Die Abgrenzung zur zusätzlichen Leistung nach § 2 Abs. 6 VOB/B ist nicht immer einfach: Wird eine vorhandene Position anders ausgeführt, spricht das für eine Änderung; kommt eine neue, bisher nicht vorgesehene Leistung hinzu, für eine Zusatzleistung. Kündigen Sie Mehrkosten daher vorsichtshalber immer vor der Ausführung schriftlich an, dann ist die Einordnung für den Anspruch zweitrangig.
Vorschriften: § 1 Abs. 3 VOB/B, § 2 Abs. 5 VOB/B, § 650c BGB




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