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Gütezeichen in der Vergabe

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Zeichen, Zertifikate oder Labels, mit denen Auftraggeber bestimmte umweltbezogene, soziale oder sonstige Merkmale einer Leistung nachweisen lassen dürfen.
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Was bedeutet Gütezeichen in der Vergabe?

Ein Gütezeichen bestätigt, dass ein Produkt, eine Dienstleistung oder ein Verfahren bestimmte Anforderungen erfüllt. Beispiele sind Umweltzeichen wie der Blaue Engel oder das EU Ecolabel, Siegel für fairen Handel oder Zertifikate für nachhaltige Forstwirtschaft. Auftraggeber dürfen ein Gütezeichen in der Leistungsbeschreibung, bei den Zuschlagskriterien oder in den Ausführungsbedingungen als Nachweis verlangen.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt § 34 VgV die Voraussetzungen: Die Anforderungen des Gütezeichens müssen mit dem Auftragsgegenstand zusammenhängen, auf objektiv nachprüfbaren und nicht diskriminierenden Kriterien beruhen, in einem offenen und transparenten Verfahren entwickelt worden sein, für alle Unternehmen zugänglich sein und von einem Dritten festgelegt werden, auf den der Antragsteller keinen maßgeblichen Einfluss hat. Unterhalb der Schwellen enthält § 24 UVgO eine entsprechende Regel.

Entscheidend für Bieter: Der Auftraggeber muss gleichwertige Gütezeichen akzeptieren. Hatten Sie nachweislich keine Möglichkeit, das Zeichen fristgerecht zu erlangen, und liegt das nicht an Ihnen, muss er auch andere geeignete Belege wie ein technisches Dossier des Herstellers anerkennen, sofern diese die Erfüllung der Anforderungen belegen. Reichen Sie in diesem Fall eine nachvollziehbare Gegenüberstellung von Anforderung und Nachweis ein.

Vorschriften: § 34 VgV, § 24 UVgO

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