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Soziale Kriterien

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Anforderungen an Arbeitsbedingungen, Beschäftigung, Barrierefreiheit oder faire Lieferketten, die Auftraggeber in Vergabeverfahren berücksichtigen dürfen.
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Was bedeutet Soziale Kriterien?

Soziale Kriterien betreffen die Menschen, die eine Leistung herstellen, erbringen oder nutzen. Dazu gehören faire Löhne und Arbeitsbedingungen, die Einhaltung von Menschenrechten in der Lieferkette, die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung oder Langzeitarbeitslosen, Ausbildungsplätze, Gleichstellung und die Barrierefreiheit der beschafften Leistung.

Das Vergaberecht lässt soziale Aspekte an mehreren Stellen zu. Nach § 97 Abs. 3 GWB werden sie bei der Vergabe berücksichtigt. Sie können in die Leistungsbeschreibung einfließen (§ 31 Abs. 3 VgV), als Zuschlagskriterium gewichtet werden (§ 127 GWB, § 58 Abs. 2 VgV) oder als Ausführungsbedingung vereinbart werden (§ 128 Abs. 2 GWB). Voraussetzung ist immer der Bezug zum Auftragsgegenstand: Bewertet werden darf, wie der konkrete Auftrag ausgeführt wird, nicht die allgemeine Unternehmenspolitik. Landesvergabegesetze ergänzen das, etwa durch Tariftreue- und Mindestentgeltregeln.

Für Bieter heißt das: Soziale Anforderungen gelten nur, wenn sie in Bekanntmachung oder Vergabeunterlagen stehen, dann aber verbindlich. Bereiten Sie typische Nachweise vor, etwa Erklärungen zu ILO-Kernarbeitsnormen, Sozialzertifikate für Textilien oder ein Konzept zur Beschäftigung im Projekt. Bei Zuschlagskriterien lohnt sich eine konkrete, prüfbare Darstellung statt allgemeiner Zusagen.

Vorschriften: § 97 Abs. 3 GWB, § 127 GWB, § 128 Abs. 2 GWB, § 31 Abs. 3 VgV, § 58 Abs. 2 VgV

AusführungsbedingungenBesondere Pflichten, die der Auftragnehmer bei der Ausführung des Auftrags erfüllen muss, etwa zu …ILO-KernarbeitsnormenDie grundlegenden Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation zu Vereinigungsfreiheit …TariftreueDie Pflicht, bei der Ausführung öffentlicher Aufträge bestimmte tarifliche Löhne und …Vorbehaltene AufträgeAufträge, deren Vergabe der Auftraggeber auf Werkstätten und Sozialunternehmen beschränkt, die …Qualitative ZuschlagskriterienZuschlagskriterien jenseits des Preises, etwa Qualität, Konzept, Personal, Service oder …
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