ILO-Kernarbeitsnormen

Was bedeutet ILO-Kernarbeitsnormen?
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat bestimmte Übereinkommen als grundlegend eingestuft. Sie betreffen die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen, die Beseitigung von Zwangsarbeit, die Abschaffung der Kinderarbeit und das Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf. Seit 2022 gehören auch ein sicheres und gesundes Arbeitsumfeld und die beiden zugehörigen Arbeitsschutzübereinkommen dazu.
Im Vergaberecht spielen die Kernarbeitsnormen vor allem bei Produkten eine Rolle, die außerhalb der EU hergestellt werden, etwa Textilien, Natursteine, IT-Hardware, Spielwaren oder Agrarprodukte. Die EU-Vergaberichtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Einhaltung der in ihrem Anhang genannten Übereinkommen sicherzustellen; § 128 Abs. 1 GWB verlangt die Einhaltung der geltenden Verpflichtungen. Darüber hinaus fordern viele Auftraggeber eine Eigenerklärung oder einen Nachweis, dass die Ware unter Beachtung der Kernarbeitsnormen hergestellt wurde, häufig als Ausführungsbedingung. Mehrere Landesvergabegesetze und Verwaltungsvorschriften sehen das ausdrücklich vor.
Für Bieter ist die Erklärung schnell unterschrieben, aber nicht folgenlos. Sie sollten wissen, woher Ihre Ware stammt, und Belege Ihrer Lieferanten oder unabhängige Zertifikate vorlegen können. Wenn Sie als Händler nur begrenzten Einblick haben, beschreiben Sie Ihre Maßnahmen offen, etwa Lieferantenkodex, Audits oder Mitgliedschaft in einer Brancheninitiative.
Vorschriften: § 128 GWB




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