Abschlagszahlung

Was bedeutet Abschlagszahlung?
Bauunternehmen gehen mit Personal, Material und Geräten in Vorleistung. Damit sie nicht bis zur Schlusszahlung warten müssen, haben sie Anspruch auf Abschlagszahlungen. Nach § 16 Abs. 1 VOB/B sind sie auf Antrag in möglichst kurzen Zeitabständen oder zu den vereinbarten Zeitpunkten zu gewähren, in Höhe des Wertes der jeweils nachgewiesenen vertragsgemäßen Leistungen einschließlich der ausgewiesenen Umsatzsteuer. Die Leistungen sind durch eine prüfbare Aufstellung nachzuweisen. Abschlagszahlungen werden binnen 21 Tagen nach Zugang der Aufstellung fällig.
Im BGB regelt § 632a BGB den Anspruch auf Abschlagszahlungen in Höhe des Wertes der erbrachten und nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen. Abschlagszahlungen sind vorläufig: Sie bedeuten keine Anerkennung der Leistung und werden in der Schlussrechnung verrechnet. Überzahlungen muss der Auftragnehmer zurückzahlen. Häufig vereinbaren die Parteien einen Zahlungsplan nach Baufortschritt.
Praxistipp: Stellen Sie Abschlagsrechnungen regelmäßig, kumuliert und mit Aufmaß oder Leistungsnachweis. Bei öffentlichen Auftraggebern sind sie in der Regel als E-Rechnung einzureichen. Achten Sie auf einen etwaigen Sicherheitseinbehalt und, bei Bauleistungen an Unternehmer, auf die Bauabzugsteuer, wenn Sie keine Freistellungsbescheinigung vorlegen.
Vorschriften: § 16 Abs. 1 VOB/B, § 632a BGB




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