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Prüfbare Rechnung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine Rechnung, die so aufgebaut und belegt ist, dass der Auftraggeber sie ohne unzumutbaren Aufwand auf Richtigkeit prüfen kann.
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Was bedeutet Prüfbare Rechnung?

Nach § 14 Abs. 1 VOB/B hat der Auftragnehmer seine Leistungen prüfbar abzurechnen. Er hat die Rechnungen übersichtlich aufzustellen, die Reihenfolge der Posten wie im Auftrag einzuhalten und die im Vertrag verwendeten Bezeichnungen zu verwenden. Die zum Nachweis von Art und Umfang der Leistung erforderlichen Mengenberechnungen, Zeichnungen und andere Belege sind beizufügen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sind in der Rechnung besonders kenntlich zu machen und auf Verlangen getrennt abzurechnen.

Prüfbarkeit ist kein Selbstzweck, sondern Fälligkeitsvoraussetzung für Abschlags- und Schlusszahlung im VOB-Vertrag. Welche Angaben nötig sind, hängt vom Kenntnisstand des Empfängers ab; ein fachkundiger Auftraggeber mit Architekt braucht weniger Erläuterung als ein Laie. Der Auftraggeber muss Einwendungen gegen die Prüfbarkeit der Schlussrechnung innerhalb von 30 Tagen begründet erheben (§ 16 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B). Für den BGB-Bauvertrag gilt eine Schlussrechnung nach § 650g Abs. 4 BGB als prüffähig, wenn der Besteller nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang begründete Einwendungen erhebt.

Von der Prüfbarkeit zu unterscheiden ist die sachliche Richtigkeit. Eine prüfbare Rechnung kann inhaltlich falsch sein; darüber wird dann in der Sache gestritten. Hinzu kommen die umsatzsteuerlichen Pflichtangaben und bei öffentlichen Auftraggebern die Anforderungen an die E-Rechnung.

Vorschriften: § 14 Abs. 1 VOB/B, § 16 Abs. 3 VOB/B, § 650g Abs. 4 BGB

SchlussrechnungDie abschließende Abrechnung aller Leistungen des Bauvertrags, die Grundlage für die Schlusszahlung …AufmaßDie Ermittlung der tatsächlich ausgeführten Mengen auf der Baustelle als Grundlage für die …AbschlagszahlungEine vorläufige Zahlung während der Bauausführung in Höhe des Werts der bereits erbrachten …SchlusszahlungDie abschließende Zahlung des Auftraggebers auf die geprüfte Schlussrechnung, die nach VOB/B …E-RechnungEine Rechnung in einem strukturierten elektronischen Format nach der europäischen Norm EN 16931, die …
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