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Behinderungsanzeige

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die schriftliche Mitteilung des Auftragnehmers, dass er an der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistung gehindert ist.
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Was bedeutet Behinderungsanzeige?

Fehlen Pläne, ist die Vorleistung eines anderen Gewerks nicht fertig, liegt die Baugenehmigung nicht vor oder stoppt der Auftraggeber die Arbeiten, kann der Auftragnehmer nicht wie geplant bauen. Nach § 6 Abs. 1 VOB/B muss er dies dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzeigen. Unterlässt er die Anzeige, hat er nur dann Anspruch auf Berücksichtigung der hindernden Umstände, wenn dem Auftraggeber die Tatsache und deren hindernde Wirkung offenkundig bekannt waren.

Die Anzeige ist Voraussetzung dafür, dass sich die Ausführungsfristen verlängern (§ 6 Abs. 2 VOB/B) und dass später Schadensersatz nach § 6 Abs. 6 VOB/B oder eine Entschädigung nach § 642 BGB durchgesetzt werden können. Sobald die Behinderung wegfällt, hat der Auftragnehmer die Arbeiten ohne weitere Aufforderung unverzüglich wieder aufzunehmen und den Auftraggeber zu benachrichtigen (§ 6 Abs. 3 VOB/B).

Praxistipp: Eine gute Behinderungsanzeige nennt die konkrete Ursache, die betroffenen Arbeiten, Beginn und voraussichtliche Dauer sowie die Folgen für Personal und Gerät. Senden Sie sie an den Auftraggeber selbst, nicht nur an den Architekten, und dokumentieren Sie den Bauablauf parallel im Bautagebuch. Mit der Anzeige allein ist der Mehrkostenanspruch nicht bewiesen; dafür brauchen Sie eine bauablaufbezogene Darstellung.

Vorschriften: § 6 Abs. 1 VOB/B, § 6 Abs. 6 VOB/B, § 642 BGB

BauzeitverlängerungDie Verschiebung der vertraglichen Ausführungsfristen, etwa wegen Behinderungen, Leistungsänderungen …BautagebuchDie laufende Dokumentation des Baugeschehens mit Wetter, Personal, Geräten, Leistungen und …BedenkenanmeldungDer schriftliche Hinweis des Auftragnehmers, dass er Bedenken gegen die vorgesehene Ausführungsart …AusführungsfristenDie vertraglich festgelegten Termine für Beginn, Zwischenschritte und Fertigstellung einer …VOB/BTeil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen: die Allgemeinen Vertragsbedingungen für …
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