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Bedenkenanmeldung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Der schriftliche Hinweis des Auftragnehmers, dass er Bedenken gegen die vorgesehene Ausführungsart, Stoffe oder Vorleistungen hat.
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Was bedeutet Bedenkenanmeldung?

Der Auftragnehmer schuldet ein mangelfreies Werk, auch wenn der Auftraggeber die Planung, die Baustoffe oder die Vorleistung eines anderen Unternehmers vorgibt. Hat er Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer, muss er sie nach § 4 Abs. 3 VOB/B unverzüglich, möglichst schon vor Beginn der Arbeiten, schriftlich mitteilen.

Die Bedenkenanmeldung ist für den Auftragnehmer der Weg aus der Mängelhaftung. Nach § 13 Abs. 3 VOB/B wird er von der Haftung für Mängel frei, die auf Leistungsbeschreibung, Anordnungen, gelieferte Stoffe oder Vorleistungen zurückgehen, wenn er die vorgeschriebene Mitteilung gemacht hat. Unterbleibt sie, haftet er trotz fehlerhafter Vorgabe. Auch im BGB-Werkvertrag gilt nach der Rechtsprechung eine vergleichbare Prüf- und Hinweispflicht.

Praxistipp: Formulieren Sie die Bedenken konkret, benennen Sie das Risiko und schlagen Sie möglichst eine Alternative vor. Richten Sie die Anmeldung an den Auftraggeber, nicht nur an dessen Planer, gerade wenn der Planer selbst die Ursache ist. Entscheidet sich der Auftraggeber trotzdem für die ursprüngliche Ausführung, lassen Sie sich das schriftlich bestätigen.

Vorschriften: § 4 Abs. 3 VOB/B, § 13 Abs. 3 VOB/B

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