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Allgemein anerkannte Regeln der Technik

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Der Maßstab für mangelfreie Bauleistungen: technische Regeln, die in der Wissenschaft als richtig gelten und sich in der Praxis bewährt haben.
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Was bedeutet Allgemein anerkannte Regeln der Technik?

Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind technische Festlegungen, die nach herrschender Auffassung der Fachleute richtig sind und sich in der Praxis durchgesetzt haben. Sie sind nicht identisch mit DIN-Normen. Normen können sie widerspiegeln, aber auch hinter ihnen zurückbleiben oder ihnen vorauseilen. Strengere Stufen sind der Stand der Technik und der Stand von Wissenschaft und Technik.

Nach VOB/B muss die Leistung zur Zeit der Abnahme den anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Auch nach BGB schuldet der Unternehmer sie in der Regel, wenn nichts anderes vereinbart ist. Ändern sich die Regeln während der Bauzeit, muss der Unternehmer den Auftraggeber darauf hinweisen, und dieser entscheidet, ob nach dem neuen Stand gebaut und dies vergütet wird. Mit dem Gesetzesvorhaben zum sogenannten Gebäudetyp E will der Bund das vertragliche Abweichen von solchen Standards erleichtern. Prüfen Sie, ob es inzwischen in Kraft getreten ist.

Für Vergabestellen heißt das: Wer bewusst einfacher bauen will, muss die Abweichungen in der Leistungsbeschreibung klar benennen. Bieter sollten Bedenken gegen eine vorgesehene Ausführung schriftlich anmelden, wenn sie gegen anerkannte Regeln der Technik verstößt, sonst haften sie für den Mangel.

Vorschriften: § 4 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B, § 13 Abs. 1 VOB/B

DIN-Normen in der AusschreibungDie Verwendung technischer Normen in Leistungsbeschreibungen, um Anforderungen eindeutig und …BedenkenanmeldungDer schriftliche Hinweis des Auftragnehmers, dass er Bedenken gegen die vorgesehene Ausführungsart …MängelansprücheDie Rechte des Auftraggebers, wenn die Bauleistung nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder …AbnahmeDie Erklärung des Auftraggebers, dass er die Bauleistung als im Wesentlichen vertragsgemäß …VOB/CTeil C der VOB: die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) in Form der …
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