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Abnahme

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Erklärung des Auftraggebers, dass er die Bauleistung als im Wesentlichen vertragsgemäß anerkennt, mit weitreichenden Rechtsfolgen.
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Was bedeutet Abnahme?

Die Abnahme ist der wichtigste Einschnitt im Bauvertrag. Mit ihr endet das Erfüllungsstadium. Die Vergütung wird fällig, beim VOB-Vertrag zusätzlich erst nach Zugang einer prüfbaren Schlussrechnung. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beginnt, und die Beweislast für Mängel wechselt grundsätzlich zum Auftraggeber. Bekannte Mängel und eine Vertragsstrafe muss sich der Auftraggeber bei der Abnahme vorbehalten, sonst verliert er Rechte (§ 640 Abs. 3 BGB, § 11 Abs. 4 VOB/B).

Nach § 12 Abs. 1 VOB/B hat der Auftraggeber die Abnahme auf Verlangen binnen zwölf Werktagen durchzuführen. Er kann sie nur wegen wesentlicher Mängel verweigern (§ 12 Abs. 3 VOB/B, § 640 Abs. 1 BGB). Die VOB/B kennt die förmliche Abnahme, die fiktive Abnahme und die Teilabnahme; daneben ist eine stillschweigende Abnahme durch schlüssiges Verhalten möglich, etwa durch Nutzung und vorbehaltlose Zahlung, wenn keine förmliche Abnahme vereinbart ist.

Verweigert der Auftraggeber die Abnahme unter Angabe von Mängeln, kann der Unternehmer im BGB-Bauvertrag eine gemeinsame Zustandsfeststellung verlangen (§ 650g BGB). Praxistipp: Fordern Sie die Abnahme nach Fertigstellung schriftlich an. Öffentliche Auftraggeber sehen in ihren Vertragsbedingungen fast immer eine förmliche Abnahme vor.

Vorschriften: § 640 BGB, § 12 VOB/B, § 650g BGB

Förmliche AbnahmeDie Abnahme in einem gemeinsamen Termin mit schriftlichem Abnahmeprotokoll, die jede Vertragspartei …Fiktive AbnahmeEine Abnahme, die kraft Gesetzes oder Vertrags als erfolgt gilt, obwohl der Auftraggeber sie nicht …TeilabnahmeDie Abnahme eines in sich abgeschlossenen Teils der Bauleistung vor Fertigstellung des gesamten …MängelansprücheDie Rechte des Auftraggebers, wenn die Bauleistung nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder …Verjährungsfrist für MängelansprücheDie Frist ab Abnahme, innerhalb derer der Auftraggeber Mängelansprüche durchsetzen kann; nach VOB/B …
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