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Teilabnahme

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Abnahme eines in sich abgeschlossenen Teils der Bauleistung vor Fertigstellung des gesamten Werks.
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Was bedeutet Teilabnahme?

Nach § 12 Abs. 2 VOB/B sind auf Verlangen in sich abgeschlossene Teile der Leistung besonders abzunehmen. In sich abgeschlossen ist ein Teil, der funktional selbstständig nutzbar und bewertbar ist, etwa ein fertiges Gebäude einer Wohnanlage oder ein abgeschlossener Straßenabschnitt. Einzelne Gewerke oder Bauteile innerhalb eines Gebäudes erfüllen diese Voraussetzung in der Regel nicht. Im BGB gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Teilabnahme; sie muss vereinbart werden.

Die Teilabnahme hat für den abgenommenen Teil dieselben Wirkungen wie die Gesamtabnahme: Gefahrübergang, Beginn der Verjährung, Fälligkeit der darauf entfallenden Vergütung nach Abrechnung. Davon zu unterscheiden ist die technische Abnahme oder Zustandsfeststellung von Teilen, die durch die weitere Ausführung der Prüfung entzogen werden, etwa Bewehrung vor dem Betonieren. Sie kann nach § 4 Abs. 10 VOB/B verlangt werden, ist aber keine rechtsgeschäftliche Abnahme.

Praxistipp: Unterschiedliche Abnahmezeitpunkte führen zu unterschiedlichen Verjährungsfristen. Führen Sie eine Übersicht, welche Teile wann abgenommen wurden. Auftraggeber sollten Teilabnahmen nur bewusst und mit Protokoll durchführen.

Vorschriften: § 12 Abs. 2 VOB/B, § 4 Abs. 10 VOB/B

AbnahmeDie Erklärung des Auftraggebers, dass er die Bauleistung als im Wesentlichen vertragsgemäß …Förmliche AbnahmeDie Abnahme in einem gemeinsamen Termin mit schriftlichem Abnahmeprotokoll, die jede Vertragspartei …Verjährungsfrist für MängelansprücheDie Frist ab Abnahme, innerhalb derer der Auftraggeber Mängelansprüche durchsetzen kann; nach VOB/B …MängelansprücheDie Rechte des Auftraggebers, wenn die Bauleistung nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder …
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