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Fiktive Abnahme

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine Abnahme, die kraft Gesetzes oder Vertrags als erfolgt gilt, obwohl der Auftraggeber sie nicht ausdrücklich erklärt hat.
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Was bedeutet Fiktive Abnahme?

Die VOB/B kennt zwei Fälle der fiktiven Abnahme, wenn keine Abnahme verlangt wird: Die Leistung gilt als abgenommen mit Ablauf von zwölf Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung (§ 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B). Hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil in Benutzung genommen, gilt die Abnahme nach Ablauf von sechs Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart ist (§ 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B). Die Fiktion greift nicht, wenn eine förmliche Abnahme vereinbart oder verlangt ist.

Im BGB gilt seit 01.01.2018 § 640 Abs. 2 BGB: Ein Werk gilt als abgenommen, wenn der Unternehmer dem Besteller nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat und der Besteller die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat. Gegenüber Verbrauchern tritt die Wirkung nur ein, wenn der Unternehmer zusammen mit der Aufforderung in Textform auf die Folgen hingewiesen hat.

Praxistipp für Auftragnehmer: Die Fristsetzung nach § 640 Abs. 2 BGB ist ein wirksames Mittel gegen eine verschleppte Abnahme, auch im VOB-Vertrag. Für Auftraggeber heißt das: Wer die Abnahme nicht will, muss innerhalb der Frist reagieren und dabei mindestens einen konkreten Mangel benennen.

Vorschriften: § 640 Abs. 2 BGB, § 12 Abs. 5 VOB/B

AbnahmeDie Erklärung des Auftraggebers, dass er die Bauleistung als im Wesentlichen vertragsgemäß …Förmliche AbnahmeDie Abnahme in einem gemeinsamen Termin mit schriftlichem Abnahmeprotokoll, die jede Vertragspartei …TeilabnahmeDie Abnahme eines in sich abgeschlossenen Teils der Bauleistung vor Fertigstellung des gesamten …SchlussrechnungDie abschließende Abrechnung aller Leistungen des Bauvertrags, die Grundlage für die Schlusszahlung …
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