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Pflicht zur elektronischen Vergabe

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die gesetzliche Pflicht, Vergabeverfahren elektronisch zu führen, die oberhalb der EU-Schwellenwerte vollständig und unterhalb weitgehend gilt.
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Was bedeutet Pflicht zur elektronischen Vergabe?

Oberhalb der EU-Schwellenwerte müssen Auftraggeber und Unternehmen grundsätzlich elektronisch kommunizieren. Das gilt seit dem 18.10.2018 für alle öffentlichen Auftraggeber, für zentrale Beschaffungsstellen schon seit dem 18.04.2017. Angebote, Teilnahmeanträge und Interessenbekundungen sind elektronisch einzureichen. Ausnahmen sind eng begrenzt, etwa wenn besondere Dateiformate oder physische Modelle verlangt werden, die sich nicht elektronisch übermitteln lassen.

Unterhalb der Schwellenwerte hängt die Pflicht von der anwendbaren Vergabeordnung ab. Nach der UVgO müssen Auftraggeber seit dem 01.01.2020 grundsätzlich elektronische Angebote verlangen, mit Ausnahmen für kleinere Aufträge und bestimmte Verfahrensarten. Bei nationalen Bauvergaben nach VOB/A müssen elektronische Angebote zugelassen werden, Papierangebote sind dort aber weiterhin möglich, wenn der Auftraggeber sie zulässt. Landesrecht kann zusätzliche Vorgaben machen.

Für Bieter heißt das: Ein Angebot per Post oder E-Mail wird bei einem elektronischen Verfahren in aller Regel ausgeschlossen. Lesen Sie in der Bekanntmachung, auf welchem Weg und in welcher Form Sie abgeben müssen. Für Vergabestellen gilt: Auch bei kleineren Verfahren spart die elektronische Abwicklung Zeit bei Öffnung, Wertung und Dokumentation.

Vorschriften: § 97 Abs. 5 GWB, § 53 VgV, § 38 UVgO

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