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Leasing und Miete

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die zeitweise Überlassung von Waren gegen Entgelt, vergaberechtlich ein Lieferauftrag wie der Kauf.
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Was bedeutet Leasing und Miete?

Öffentliche Auftraggeber kaufen nicht alles, was sie nutzen. Fahrzeuge, Drucker, Kopierer, IT-Geräte, Baumaschinen oder mobile Raumeinheiten werden häufig geleast oder gemietet. Vergaberechtlich macht das keinen Unterschied: Lieferaufträge umfassen ausdrücklich auch Leasing, Miete, Pacht und Ratenkauf. Für die Schätzung des Auftragswerts ist bei befristeten Verträgen der Gesamtwert über die Laufzeit maßgeblich, bei unbefristeten Verträgen gilt eine besondere Berechnungsregel.

Anders ist es bei Immobilien. Die Miete oder der Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und Räumen ist vom Vergaberecht ausgenommen. Werden mit der Anmietung aber bauliche Leistungen nach den Wünschen des Auftraggebers verknüpft, kann ein ausschreibungspflichtiger Bauauftrag vorliegen.

Praxistipp für Vergabestellen: Vergleichen Sie Leasing, Miete und Kauf vorab in einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und schreiben Sie im Zweifel beide Varianten aus, etwa über Nebenangebote. Regeln Sie Rückgabezustand, Kilometerbegrenzungen und Restwertrisiken genau. Bieter sollten Rückgabebedingungen und Abrechnung von Mehr- oder Minderkilometern transparent kalkulieren, denn sie entscheiden über die Wirtschaftlichkeit.

Vorschriften: § 103 Abs. 2 GWB, § 107 Abs. 1 Nr. 2 GWB, § 3 VgV

LieferauftragEin öffentlicher Auftrag über die Beschaffung von Waren durch Kauf, Miete, Leasing oder Ratenkauf.FahrzeugbeschaffungDer Einkauf von Dienstwagen, Nutzfahrzeugen, Bussen und Sonderfahrzeugen durch öffentliche …Geschätzter AuftragswertDie vor Beginn des Verfahrens ermittelte voraussichtliche Gesamtvergütung ohne Umsatzsteuer, die …Ausnahmen vom VergaberechtFallgruppen, in denen öffentliche Auftraggeber Verträge ohne förmliches Vergabeverfahren schließen …WirtschaftlichkeitsuntersuchungDie haushaltsrechtlich vorgeschriebene Prüfung, ob eine geplante Maßnahme oder Beschaffungsvariante …
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