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Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die haushaltsrechtlich vorgeschriebene Prüfung, ob eine geplante Maßnahme oder Beschaffungsvariante die wirtschaftlichste ist.
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Was bedeutet Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?

Nach § 7 Abs. 2 BHO und den entsprechenden Vorschriften der Länder und Gemeinden sind für alle finanzwirksamen Maßnahmen angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Dabei werden Alternativen verglichen, etwa Kauf, Miete oder Leasing, Eigenleistung oder Fremdvergabe, konventionelle Beschaffung oder ÖPP. Maßgeblich sind nicht nur die Anschaffungskosten, sondern alle Kosten und Nutzen über den Betrachtungszeitraum, häufig mit einer Kapitalwertberechnung.

Die Untersuchung findet vor dem Vergabeverfahren statt und ist Teil der Haushaltsplanung. Sie bestimmt, was überhaupt ausgeschrieben wird. Bei ÖPP ist sie ausdrücklich vorgeschrieben und wird in mehreren Stufen fortgeschrieben, zuletzt mit den tatsächlichen Angeboten. Rechnungshöfe prüfen regelmäßig, ob Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt und plausibel sind, und beanstanden Fehler in ihren Berichten.

Für Bieter ist die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nicht direkt angreifbar, sie wirkt aber auf das Verfahren. Sie erklärt, warum ein Auftraggeber zum Beispiel Lebenszykluskosten in die Wertung einbezieht oder ein Verfahren aufhebt, wenn alle Angebote über der Kostenschätzung liegen. Wer in der Markterkundung realistische Preis- und Kostendaten liefert, kann dazu beitragen, dass die Untersuchung und damit die Ausschreibung zum Markt passen.

Vorschriften: § 7 Abs. 2 BHO

Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP)Eine langfristige Zusammenarbeit, bei der ein privater Partner Planung, Bau, Finanzierung und …Wirtschaftlichkeit und SparsamkeitDer haushaltsrechtliche Grundsatz, öffentliche Mittel so einzusetzen, dass Aufwand und Nutzen im …LebenszykluskostenAlle Kosten einer Leistung von der Anschaffung über Betrieb und Wartung bis zur Entsorgung, die der …Bundeshaushaltsordnung (§ 55 BHO)Die Bundeshaushaltsordnung verpflichtet die Bundesverwaltung in § 55 BHO zu Ausschreibungen und ist …Kostenschätzung des AuftraggebersDie Schätzung des Auftragswerts, die der Auftraggeber vor dem Verfahren erstellt und die über …
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