Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Was bedeutet Wirtschaftlichkeitsuntersuchung?
Nach § 7 Abs. 2 BHO und den entsprechenden Vorschriften der Länder und Gemeinden sind für alle finanzwirksamen Maßnahmen angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Dabei werden Alternativen verglichen, etwa Kauf, Miete oder Leasing, Eigenleistung oder Fremdvergabe, konventionelle Beschaffung oder ÖPP. Maßgeblich sind nicht nur die Anschaffungskosten, sondern alle Kosten und Nutzen über den Betrachtungszeitraum, häufig mit einer Kapitalwertberechnung.
Die Untersuchung findet vor dem Vergabeverfahren statt und ist Teil der Haushaltsplanung. Sie bestimmt, was überhaupt ausgeschrieben wird. Bei ÖPP ist sie ausdrücklich vorgeschrieben und wird in mehreren Stufen fortgeschrieben, zuletzt mit den tatsächlichen Angeboten. Rechnungshöfe prüfen regelmäßig, ob Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt und plausibel sind, und beanstanden Fehler in ihren Berichten.
Für Bieter ist die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nicht direkt angreifbar, sie wirkt aber auf das Verfahren. Sie erklärt, warum ein Auftraggeber zum Beispiel Lebenszykluskosten in die Wertung einbezieht oder ein Verfahren aufhebt, wenn alle Angebote über der Kostenschätzung liegen. Wer in der Markterkundung realistische Preis- und Kostendaten liefert, kann dazu beitragen, dass die Untersuchung und damit die Ausschreibung zum Markt passen.
Vorschriften: § 7 Abs. 2 BHO




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