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Sicherheitsüberprüfung und Geheimschutz

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Überprüfung von Personen und die Geheimschutzbetreuung von Unternehmen, die Voraussetzung für Aufträge mit eingestuften Verschlusssachen sind.
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Was bedeutet Sicherheitsüberprüfung und Geheimschutz?

Wer Zugang zu Verschlusssachen ab dem Grad „VS-Vertraulich“ erhalten soll, muss nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) überprüft werden. Das Gesetz kennt drei Stufen: die einfache Sicherheitsüberprüfung, die erweiterte Sicherheitsüberprüfung und die erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen. Die Stufe richtet sich nach dem Geheimhaltungsgrad und der Art der Tätigkeit. Die Überprüfung setzt die Zustimmung der betroffenen Person voraus.

Unternehmen, die Aufträge mit Verschlusssachen ausführen, werden in die Geheimschutzbetreuung des Bundeswirtschaftsministeriums aufgenommen. Grundlage ist das Geheimschutzhandbuch, das die Pflichten der Unternehmen regelt. Das Unternehmen benennt einen Sicherheitsbevollmächtigten, schafft organisatorische und technische Schutzvorkehrungen und erhält nach erfolgreicher Prüfung einen Sicherheitsbescheid. Nur dann dürfen ihm eingestufte Aufträge erteilt werden.

Im Vergabeverfahren kann der Auftraggeber verlangen, dass Bieter die Geheimschutzbetreuung oder die Bereitschaft dazu nachweisen. Weil die Verfahren mehrere Monate dauern können, ist das eine echte Zugangshürde. Unternehmen, die regelmäßig für Bundeswehr, Polizei oder Nachrichtendienste arbeiten wollen, sollten die Aufnahme deshalb frühzeitig beantragen, sobald ein konkreter Auftrag in Aussicht steht. Die Anforderungen gelten auch für Unterauftragnehmer.

Vorschriften: SÜG, § 7 VSVgV

Verschlusssachen im VergabeverfahrenGeheimhaltungsbedürftige Informationen, deren Schutz Auftraggeber im Vergabeverfahren und bei der …Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV)Die Verordnung für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Liefer- und Dienstleistungsaufträge …BAAINBwDas Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz, die …IT-Sicherheit in VergabeverfahrenDie Anforderungen an Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit, sowohl bei der Durchführung …NachunternehmerEin Unternehmen, an das der Auftragnehmer Teile der Leistung weitergibt, auch Unterauftragnehmer …
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