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Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV)

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Verordnung für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Liefer- und Dienstleistungsaufträge oberhalb des EU-Schwellenwerts.
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Was bedeutet Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV)?

Die VSVgV setzt die EU-Richtlinie 2009/81/EG für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit um. Sie gilt für verteidigungs- oder sicherheitsspezifische öffentliche Aufträge im Sinne von § 104 GWB, etwa die Lieferung von Militärausrüstung, Ausrüstung für sensible Sicherheitszwecke oder Leistungen, bei denen Verschlusssachen verwendet werden. Für Liefer- und Dienstleistungen beträgt der Schwellenwert seit dem 01.01.2026 432.000 € netto. Für Bauaufträge regelt die VSVgV nur Grundsätzliches, das Verfahren richtet sich nach Abschnitt 3 der VOB/A (VOB/A-VS).

Ein offenes Verfahren gibt es hier nicht. Auftraggeber wählen frei zwischen nicht offenem Verfahren und Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb; wettbewerblicher Dialog und Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb sind nur unter besonderen Voraussetzungen zulässig. Typisch sind Anforderungen an Informationssicherheit und Versorgungssicherheit sowie Regeln zur Vergabe von Unteraufträgen.

Nicht jede Beschaffung der Bundeswehr oder der Polizei fällt unter die VSVgV. Büromaterial oder allgemeine IT ohne Sicherheitsbezug werden nach der VgV vergeben. Umgekehrt können Aufträge, die wesentliche Sicherheitsinteressen berühren, ganz vom Vergaberecht ausgenommen sein. Für Aufträge der Bundeswehr gelten zusätzlich die Erleichterungen des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes.

Vorschriften: VSVgV, § 104 GWB, § 144 GWB, § 146 GWB, § 147 GWB

Verschlusssachen im VergabeverfahrenGeheimhaltungsbedürftige Informationen, deren Schutz Auftraggeber im Vergabeverfahren und bei der …VersorgungssicherheitDie Anforderung, dass ein Auftragnehmer Lieferungen und Leistungen auch in Krisen, bei …Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG)Das Gesetz, das Vergabeverfahren für den Bedarf der Bundeswehr vereinfacht und beschleunigt, in der …VOB/A VS (Abschnitt 3)Der dritte Abschnitt der VOB/A für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Bauaufträge oberhalb …BAAINBwDas Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz, die …
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