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Vergabefehler

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Ein Verstoß des Auftraggebers gegen Vergaberecht, der je nach Schwere zu Korrektur, Zurückversetzung, Aufhebung oder Schadensersatz führen kann.
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Was bedeutet Vergabefehler?

Vergabefehler können in jeder Phase entstehen. Häufig sind eine falsche Wahl der Verfahrensart, eine fehlerhafte Schätzung des Auftragswerts, zu kurze Fristen, unklare oder ohne Grund produktbezogene Leistungsbeschreibungen, unverhältnismäßige Eignungsanforderungen, nicht bekannt gemachte oder intransparente Zuschlagskriterien, Wertungsfehler, ein unzulässiger Ausschluss und eine fehlerhafte Vorabinformation nach § 134 GWB. Hinzu kommen Dokumentationsmängel, die Entscheidungen nicht mehr nachvollziehbar machen.

Nicht jeder Fehler führt zum Erfolg eines Nachprüfungsantrags. Der Fehler muss eine bieterschützende Vorschrift betreffen, rechtzeitig gerügt worden sein und sich auf die Zuschlagschancen des Antragstellers auswirken können. Die Kammer wählt dann eine geeignete Maßnahme, um den Fehler zu beseitigen: Sie verpflichtet den Auftraggeber zum Beispiel, die Wertung zu wiederholen, oder versetzt das Verfahren in einen früheren Stand zurück. Die Aufhebung des gesamten Verfahrens kommt nur in Betracht, wenn sich der Fehler nicht anders beheben lässt.

Für Auftraggeber lohnt eine kritische Selbstprüfung vor Versand der Unterlagen: Passen Verfahrensart, Fristen und Kriterien zueinander, und ist jede wesentliche Entscheidung im Vergabevermerk begründet? Für Bieter gilt: Fehler in den Unterlagen erkennen Sie am besten früh beim ersten Lesen. Klären Sie Unklarheiten zunächst mit einer Bieterfrage. Viele vermeintliche Fehler lösen sich so, und echte Fehler können Sie anschließend noch fristgerecht rügen.

Vorschriften: § 97 Abs. 6 GWB, § 168 Abs. 1 GWB

RügeDie Beanstandung eines Vergabeverstoßes gegenüber dem Auftraggeber, die Voraussetzung für ein …Bieterschützende VorschriftenVergabevorschriften, die nicht nur dem öffentlichen Interesse, sondern auch dem Schutz der Bieter …Zurückversetzung des VerfahrensDie Anordnung der Vergabekammer, ein fehlerhaftes Vergabeverfahren in einen früheren Stand …DokumentationspflichtDie Pflicht des Auftraggebers, das Vergabeverfahren von Anfang an fortlaufend und nachvollziehbar in …BieterfrageEine Frage eines Bieters zu den Vergabeunterlagen, die der Auftraggeber beantwortet und allen …
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