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Veröffentlichungsfristen

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Fristen, innerhalb derer Bekanntmachungen veröffentlicht werden müssen oder vorher nicht national erscheinen dürfen.
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Was bedeutet Veröffentlichungsfristen?

Im Vergaberecht gibt es neben Angebots- und Teilnahmefristen auch Fristen für die Veröffentlichung selbst. Das Amt für Veröffentlichungen der EU veröffentlicht übermittelte Bekanntmachungen spätestens fünf Tage nach der Absendung. Die Vergabebekanntmachung über einen erteilten Zuschlag muss der Auftraggeber spätestens 30 Tage nach Vergabe des Auftrags übermitteln. Auch Änderungsbekanntmachungen sind zeitnah zu veröffentlichen.

Für die nationale Veröffentlichung gilt eine Sperre: Bekanntmachungen EU-weiter Verfahren dürfen in Deutschland erst erscheinen, wenn sie im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurden oder 48 Stunden nach der Bestätigung des Eingangs vergangen sind. Sie dürfen zudem nur die Angaben enthalten, die auch an die EU gingen, und müssen das Datum der Übermittlung nennen. So erhalten Unternehmen in allen Mitgliedstaaten dieselben Informationen zur selben Zeit.

Für Vergabestellen ist wichtig: Die Mindestfristen für Angebote laufen ab dem Tag der Absendung der Bekanntmachung, nicht ab der Veröffentlichung. Halten Sie den Absendetag deshalb in der Akte fest. Bieter sollten berücksichtigen, dass zwischen Absendung und Sichtbarkeit einige Tage liegen können und die Frist dann bereits läuft.

Vorschriften: § 39 Abs. 1 VgV, § 40 VgV

BekanntmachungspflichtDie Pflicht des Auftraggebers, beabsichtigte und vergebene Aufträge öffentlich bekannt zu machen …Amtsblatt der Europäischen UnionDas amtliche Veröffentlichungsorgan der EU, in dessen Supplement alle Bekanntmachungen für Aufträge …MindestfristenDie gesetzlich vorgeschriebenen kürzesten Fristen für Teilnahmeanträge und Angebote, die ein …eSenderEine Stelle, die Bekanntmachungen im Auftrag von Auftraggebern elektronisch und automatisiert an das …Vergabebekanntmachung (Zuschlagsbekanntmachung)Die nachträgliche Veröffentlichung über einen vergebenen Auftrag mit Angaben zu Auftragnehmer …
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