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Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Ergänzungen der VOB/B durch den Auftraggeber, allgemein für alle seine Bauaufträge (ZVB) oder für den einzelnen Auftrag (BVB).
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Was bedeutet Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen?

Die VOB/B ist allgemein gehalten. Auftraggeber passen sie mit eigenen Vertragsbedingungen an. Nach § 8a VOB/A können Auftraggeber, die ständig Bauleistungen vergeben, die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die bei ihnen allgemein gegebenen Verhältnisse durch Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) ergänzen; diese dürfen der VOB/B nicht widersprechen. Für die Erfordernisse des Einzelfalls sind Besondere Vertragsbedingungen (BVB) zulässig. Abweichungen von der VOB/B sollen sich auf Fälle beschränken, in denen dort besondere Vereinbarungen ausdrücklich vorgesehen sind. Für technische Ergänzungen gibt es Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV).

In der Rangfolge nach § 1 Abs. 2 VOB/B gehen bei Widersprüchen die Leistungsbeschreibung, dann die Besonderen, dann die Zusätzlichen Vertragsbedingungen, dann die ZTV, dann die ATV und zuletzt die VOB/B vor. Typische Regelungsinhalte sind Ausführungsfristen, Vertragsstrafen, Sicherheitsleistungen, Verjährungsfristen, Abrechnungsmodalitäten, Preisgleitklauseln und Vorgaben zur E-Rechnung.

Praxistipp: Lesen Sie BVB und ZVB vor der Kalkulation vollständig. Sie verändern oft die Risikoverteilung und damit den Preis. Da die VOB/B bei solchen Abweichungen nicht mehr als Ganzes vereinbart ist, unterliegen einzelne Klauseln der AGB-Kontrolle. Bund und Länder verwenden dafür standardisierte Formblätter aus ihren Vergabehandbüchern.

Vorschriften: § 8a VOB/A, § 1 Abs. 2 VOB/B

VOB/BTeil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen: die Allgemeinen Vertragsbedingungen für …Einheitliche Verdingungsmuster (EVM)Standardisierte Formblätter öffentlicher Bauverwaltungen für Aufforderung, Angebot, Bewerbungs- und …VHB BundDas Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes mit Richtlinien und Formblättern …VertragsstrafeEin vorab vereinbarter Betrag, den der Auftragnehmer zahlt, wenn er Fristen oder andere …VergabeunterlagenAlle Unterlagen, die der Auftraggeber bereitstellt, damit Bieter ein Angebot erstellen können.
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