Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen

Was bedeutet Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen?
Die VOB/B ist allgemein gehalten. Auftraggeber passen sie mit eigenen Vertragsbedingungen an. Nach § 8a VOB/A können Auftraggeber, die ständig Bauleistungen vergeben, die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die bei ihnen allgemein gegebenen Verhältnisse durch Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) ergänzen; diese dürfen der VOB/B nicht widersprechen. Für die Erfordernisse des Einzelfalls sind Besondere Vertragsbedingungen (BVB) zulässig. Abweichungen von der VOB/B sollen sich auf Fälle beschränken, in denen dort besondere Vereinbarungen ausdrücklich vorgesehen sind. Für technische Ergänzungen gibt es Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV).
In der Rangfolge nach § 1 Abs. 2 VOB/B gehen bei Widersprüchen die Leistungsbeschreibung, dann die Besonderen, dann die Zusätzlichen Vertragsbedingungen, dann die ZTV, dann die ATV und zuletzt die VOB/B vor. Typische Regelungsinhalte sind Ausführungsfristen, Vertragsstrafen, Sicherheitsleistungen, Verjährungsfristen, Abrechnungsmodalitäten, Preisgleitklauseln und Vorgaben zur E-Rechnung.
Praxistipp: Lesen Sie BVB und ZVB vor der Kalkulation vollständig. Sie verändern oft die Risikoverteilung und damit den Preis. Da die VOB/B bei solchen Abweichungen nicht mehr als Ganzes vereinbart ist, unterliegen einzelne Klauseln der AGB-Kontrolle. Bund und Länder verwenden dafür standardisierte Formblätter aus ihren Vergabehandbüchern.
Vorschriften: § 8a VOB/A, § 1 Abs. 2 VOB/B




Aufträge finden
Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen in Deutschland und der EU, täglich aktualisiert.
Zur Suche