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VOB-Stelle

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine Landeseinrichtung, die Fragen zur Anwendung der VOB beantwortet und in vielen Fällen als Nachprüfungsstelle für Bauvergaben dient.
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Was bedeutet VOB-Stelle?

VOB-Stellen gibt es in mehreren Ländern, meist angesiedelt bei einer Landesbehörde, Bezirksregierung oder Oberfinanzdirektion. Sie beraten öffentliche Auftraggeber zur Anwendung der VOB/A und VOB/B und sind oft die in der Bekanntmachung angegebene Nachprüfungsstelle nach § 21 VOB/A. Bieter können sich an sie wenden, wenn sie meinen, dass ein Auftraggeber bei einer Bauvergabe gegen die VOB/A verstößt.

Die VOB-Stelle prüft den Sachverhalt, holt eine Stellungnahme der Vergabestelle ein und teilt ihre Bewertung mit. Ihre Einschätzungen sind keine Urteile, haben aber bei Vergabestellen, Aufsichtsbehörden und Fördergebern Gewicht. Für Kommunen ist in manchen Ländern auch die Kommunalaufsicht zuständig. Oberhalb der EU-Schwellenwerte ersetzt die VOB-Stelle nicht die Vergabekammer, die allein über Nachprüfungsanträge entscheidet.

Praxistipp für Baufirmen: Welche Stelle zuständig ist, steht in der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen unter der Nachprüfungsstelle. Reichen Sie Ihr Anliegen schriftlich ein, mit Vergabenummer, kurzer Darstellung des Verstoßes und Ihrer bisherigen Rüge an die Vergabestelle. Viele VOB-Stellen veröffentlichen auch Auslegungshinweise, die bei Zweifelsfragen helfen.

Vorschriften: § 21 VOB/A

VergabeprüfstelleEine Stelle, an die sich Bieter wenden können, wenn sie Verstöße gegen Vergabevorschriften vermuten …VOB/ADie Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A, regelt das Verfahren zur Vergabe …Rechtsschutz unterhalb der SchwellenwerteDie eingeschränkten Möglichkeiten, sich gegen Vergabefehler bei nationalen Vergaben zu wehren, vor …VOB/BTeil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen: die Allgemeinen Vertragsbedingungen für …KommunalaufsichtDie staatliche Aufsicht über Gemeinden und Landkreise, an die sich Bieter bei Vergabeverstößen von …
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