Zuverlässigkeit

Was bedeutet Zuverlässigkeit?
Zuverlässig ist ein Unternehmen, das seinen gesetzlichen Pflichten nachkommt und erwarten lässt, den Auftrag sorgfältig zu erfüllen. Zweifel entstehen etwa bei Straftaten im Geschäftsverkehr, nicht gezahlten Steuern und Sozialabgaben, schweren Verfehlungen wie illegaler Beschäftigung oder Kartellabsprachen oder bei erheblichen Schlechtleistungen in früheren öffentlichen Aufträgen.
Die rechtliche Einordnung unterscheidet sich nach Abschnitt. Unterhalb der Schwellenwerte nennt § 6a VOB/A die Zuverlässigkeit ausdrücklich als Teil der Eignung, die Ausschlussgründe stehen in § 6a und § 16 VOB/A. Oberhalb der Schwellenwerte ist sie kein eigenes Eignungskriterium mehr. An ihre Stelle treten die zwingenden und fakultativen Ausschlussgründe nach §§ 123 und 124 GWB sowie die Möglichkeit der Selbstreinigung nach § 125 GWB. Auftraggeber fragen außerdem das Wettbewerbsregister ab.
Praxistipp: Das Fehlen von Ausschlussgründen erklären Sie in der Regel per Eigenerklärung. Prüfen Sie diese sorgfältig, denn eine falsche Erklärung ist selbst ein Ausschlussgrund. Gab es in Ihrem Unternehmen einen Vorfall, sollten Sie Selbstreinigungsmaßnahmen dokumentieren und dem Auftraggeber offen darlegen, statt auf Nichtentdeckung zu setzen.
Vorschriften: § 6a VOB/A, § 123 GWB, § 124 GWB, § 125 GWB




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