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Selbstreinigung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Maßnahmen, mit denen ein Unternehmen nach einer Verfehlung seine Zuverlässigkeit wiederherstellt und einen Ausschluss abwendet.
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Was bedeutet Selbstreinigung?

Ein Unternehmen, bei dem ein zwingender oder fakultativer Ausschlussgrund vorliegt, kann sich durch Selbstreinigung wieder für öffentliche Aufträge qualifizieren. Der Gedanke dahinter: Wer Fehler aufarbeitet und Wiederholungen wirksam verhindert, soll nicht dauerhaft vom Markt ausgeschlossen werden.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt § 125 GWB die Voraussetzungen. Das Unternehmen muss nachweisen, dass es für jeden durch die Straftat oder das Fehlverhalten verursachten Schaden einen Ausgleich gezahlt oder sich dazu verpflichtet hat, dass es die Tatsachen und Umstände durch aktive Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden und dem Auftraggeber umfassend geklärt hat und dass es konkrete technische, organisatorische und personelle Maßnahmen ergriffen hat, die weiteres Fehlverhalten verhindern. Der Auftraggeber bewertet die Maßnahmen nach Schwere und Umständen des Einzelfalls. Bei Eintragungen im Wettbewerbsregister kann das Bundeskartellamt auf Antrag eine vorzeitige Löschung wegen Selbstreinigung prüfen.

Typische Maßnahmen sind die Trennung von beteiligten Personen, ein Compliance-System mit klaren Zuständigkeiten, Schulungen, Hinweisgebersysteme und externe Prüfungen. Praxistipp: Dokumentieren Sie die Maßnahmen so, dass Sie sie in jedem Verfahren kurzfristig vorlegen können. Eine pauschale Erklärung, man habe sich gebessert, reicht nicht.

Vorschriften: § 125 GWB

Zwingende AusschlussgründeSchwere Verfehlungen wie bestimmte Straftaten oder nicht gezahlte Steuern, bei denen ein Unternehmen …Fakultative AusschlussgründeVerfehlungen, bei denen der Auftraggeber nach pflichtgemäßem Ermessen entscheidet, ob er ein …WettbewerbsregisterDas beim Bundeskartellamt geführte bundesweite Register über Wirtschaftsdelikte, die zum Ausschluss …Compliance im BieterunternehmenDie Vorkehrungen eines Unternehmens, damit es sich in Vergabeverfahren rechtstreu verhält und nicht …KorruptionspräventionOrganisatorische und personelle Maßnahmen, mit denen Vergabestellen Bestechung, Vorteilsannahme und …
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