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Kaskadenprinzip

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Der gestufte Aufbau des deutschen Vergaberechts aus Gesetz, Verordnungen und Vergabe- und Vertragsordnungen.
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Was bedeutet Kaskadenprinzip?

Das deutsche Vergaberecht oberhalb der EU-Schwellenwerte ist in Stufen aufgebaut, ähnlich einer Kaskade. Auf der obersten Stufe steht das GWB mit den Grundsätzen und wesentlichen Regeln. Darunter folgen Verordnungen der Bundesregierung, vor allem VgV, SektVO, KonzVgV und VSVgV. Auf der dritten Stufe steht für Bauaufträge die VOB/A mit ihren Abschnitten 2 und 3, auf die die VgV und die VSVgV verweisen.

Die Kaskade erklärt, warum für dieselbe Frage oft mehrere Vorschriften zu lesen sind. Bei einem EU-weiten Bauauftrag gelten das GWB, einzelne allgemeine Regeln der VgV und im Übrigen die VOB/A EU. Bei Liefer- und Dienstleistungen ist die VgV abschließend, die frühere VOL/A spielt oberhalb der Schwellen keine Rolle mehr. Die VOB/A ist kein Gesetz, sondern wird von einem Ausschuss erarbeitet und erhält ihre Verbindlichkeit erst durch den Verweis in der Verordnung.

Unterhalb der Schwellenwerte gibt es eine vergleichbare Struktur: Haushaltsrecht als Grundlage, Verwaltungsvorschriften als Anwendungsbefehl und UVgO bzw. VOB/A Abschnitt 1 als Verfahrensregeln. Praxistipp: Prüfen Sie bei jeder Ausschreibung, welche Ordnung der Auftraggeber in der Bekanntmachung nennt. Daraus ergeben sich Fristen, Formvorschriften und Rechtsschutz.

Vorschriften: § 113 GWB, § 2 VgV

GWB (Teil 4)Der vergaberechtliche Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, der die Grundregeln für …Vergabeverordnung (VgV)Die Verordnung, die das Vergabeverfahren für klassische Liefer- und Dienstleistungsaufträge oberhalb …VOB/A EU (Abschnitt 2)Der zweite Abschnitt der VOB/A, der für öffentliche Bauaufträge ab dem EU-Schwellenwert von …Kartellvergaberecht (Oberschwellenbereich)Das Vergaberecht für Aufträge ab den EU-Schwellenwerten, geregelt im Teil 4 des GWB und den …Anwendungsbefehl (Einführung der UVgO)Die Anordnung durch Bund, Land oder Kommune, dass eine Vergabeordnung wie UVgO oder VOB/A für …
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