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Notvergabe

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die beschleunigte Vergabe ohne oder mit stark verkürztem Wettbewerb, wenn ein unvorhersehbares Ereignis sofortiges Handeln erfordert.
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Was bedeutet Notvergabe?

Hochwasser, Brand, Einsturzgefahr oder der Ausfall einer kritischen Anlage: In echten Notlagen kann der Auftraggeber keine wochenlangen Fristen abwarten. Das Vergaberecht erlaubt dafür Ausnahmen. Oberhalb der EU-Schwellenwerte ist das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb zulässig, wenn äußerst dringliche, zwingende Gründe im Zusammenhang mit Ereignissen, die der Auftraggeber nicht voraussehen konnte, die Einhaltung der Mindestfristen nicht zulassen (§ 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV). Die Umstände dürfen dem Auftraggeber nicht zuzurechnen sein. Unterhalb der Schwellenwerte enthalten UVgO und VOB/A vergleichbare Ausnahmen für dringliche Fälle.

Liegt keine akute Notlage vor, sondern nur Zeitdruck, kommen verkürzte Fristen in Betracht, etwa im offenen Verfahren bei hinreichend begründeter Dringlichkeit (§ 15 Abs. 3 VgV). Das ist das mildere Mittel, weil der Wettbewerb erhalten bleibt. Eine Notvergabe deckt nur den unmittelbar erforderlichen Bedarf, zum Beispiel die Sicherung eines Gebäudes oder eine Notreparatur, nicht aber die spätere Sanierung insgesamt.

Für Auftraggeber ist die Dokumentation entscheidend: Was ist wann passiert, warum war es nicht vorhersehbar, warum reichte die Zeit für kein anderes Verfahren, und warum wurden gerade diese Unternehmen angesprochen? Ohne diese Begründung droht die Feststellung einer unwirksamen De-facto-Vergabe. Fragen Sie auch in der Not nach Möglichkeit mehrere Unternehmen an. Für Bieter lohnt es sich, bei Auftraggebern der Region als kurzfristig verfügbar und leistungsfähig bekannt zu sein.

Vorschriften: § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV, § 15 Abs. 3 VgV

Dringlichkeit und besondere DringlichkeitZwei Stufen der Eilbedürftigkeit: Die einfache Dringlichkeit erlaubt kürzere Fristen, die besondere …InterimsvergabeDie befristete Übergangsvergabe einer Leistung, die die Zeit überbrückt, bis ein reguläres Vergabe …Verhandlungsverfahren ohne TeilnahmewettbewerbEin Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung, in dem der Auftraggeber direkt ausgewählte …FristverkürzungDie gesetzlich erlaubte Unterschreitung der regulären Mindestfristen, etwa bei Dringlichkeit, nach …De-facto-VergabeDie Vergabe eines ausschreibungspflichtigen Auftrags ohne das vorgeschriebene wettbewerbliche …
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