Aufträge finden

De-facto-Vergabe

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Vergabe eines ausschreibungspflichtigen Auftrags ohne das vorgeschriebene wettbewerbliche Verfahren, also direkt an ein Unternehmen ohne Bekanntmachung.
Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen, täglich aktualisiert.Aufträge finden

Was bedeutet De-facto-Vergabe?

Von einer De-facto-Vergabe spricht man, wenn ein Auftraggeber einen ausschreibungspflichtigen Auftrag direkt an ein Unternehmen vergibt, ohne ein Vergabeverfahren mit Bekanntmachung durchzuführen. Typische Fälle sind künstlich aufgeteilte Aufträge, wesentliche Vertragsänderungen ohne neue Ausschreibung, Verlängerungen über die vereinbarte Laufzeit hinaus und unzulässige Inhouse-Vergaben. Auch ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb, dessen Voraussetzungen nicht vorlagen, kann eine De-facto-Vergabe sein.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte ist ein solcher Vertrag nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB unwirksam, wenn dies in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt wird. Eine vorherige Rüge ist dafür nicht erforderlich (§ 160 Abs. 3 Satz 2 GWB). Antragsbefugt ist ein Unternehmen, das an dem Auftrag interessiert ist und ihn hätte ausführen können. Die Fristen des § 135 Abs. 2 GWB begrenzen das Risiko zeitlich, auf höchstens sechs Monate nach Vertragsschluss.

Für Bieter lohnt es sich, die Bekanntmachungen über vergebene Aufträge in ihrem Markt zu beobachten. Wer dort eine Vergabe ohne vorherigen Wettbewerb entdeckt, hat ab der Veröffentlichung in der Regel 30 Kalendertage Zeit. Auftraggeber sollten jede Ausnahme von der Ausschreibungspflicht sorgfältig im Vergabevermerk begründen. Unterhalb der Schwellenwerte gibt es in der Regel keine vergleichbare Unwirksamkeitsfolge; dort bleiben Beschwerden bei der Aufsicht, in einigen Ländern eigene Nachprüfungsstellen und Schadensersatz.

Vorschriften: § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB, § 160 Abs. 3 Satz 2 GWB

Unwirksamkeit des Vertrags (§ 135 GWB)Die Rechtsfolge, nach der ein öffentlicher Auftrag von Anfang an unwirksam ist, wenn er ohne …Ex-ante-TransparenzbekanntmachungEine freiwillige Vorab-Bekanntmachung, mit der der Auftraggeber eine geplante Vergabe ohne …Auftragsänderung während der VertragslaufzeitDie Änderung eines bereits erteilten öffentlichen Auftrags, die je nach Umfang ohne neues …Inhouse-VergabeDie vergaberechtsfreie Beauftragung einer eigenen, kontrollierten Gesellschaft durch einen …Verhandlungsverfahren ohne TeilnahmewettbewerbEin Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung, in dem der Auftraggeber direkt ausgewählte …
Technische Zeichnung: Dachdecker decken ein eingerüstetes Wohnhaus mit Ziegeln neu ein
Dach & Fassade
Technische Zeichnung: Hand dreht ein Ventil an Heizungsrohren in einem Technikraum
Heizung, Sanitär, Klima
Technische Zeichnung: Zwei Industriekletterer reinigen am Seil die Glasfassade eines Hochhauses
Reinigung & Facility
Technische Zeichnung: Lupe auf ausgebreiteten Ausschreibungsunterlagen, daneben Haftnotizen

Aufträge finden

Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen in Deutschland und der EU, täglich aktualisiert.

Zur Suche