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Rechnungshof

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine unabhängige Finanzkontrollbehörde von Bund oder Land, die die Haushalts- und Wirtschaftsführung und damit auch Vergaben prüft.
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Was bedeutet Rechnungshof?

Auf Bundesebene prüft der Bundesrechnungshof, dessen Stellung im Grundgesetz verankert ist, die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Jedes Land hat einen eigenen Landesrechnungshof. Die Mitglieder sind richterlich unabhängig. Die überörtliche Prüfung der Kommunen liegt je nach Land beim Landesrechnungshof, bei einer Gemeindeprüfungsanstalt oder einer anderen Prüfungsbehörde.

Vergaben gehören zu den häufigsten Prüfthemen. Rechnungshöfe untersuchen, ob die richtige Verfahrensart gewählt wurde, ob Aufträge unzulässig geteilt wurden, ob Nachträge berechtigt waren und ob die Beschaffung wirtschaftlich war. Sie können auch Zuwendungsempfänger prüfen, die öffentliche Mittel erhalten. Ihre Feststellungen veröffentlichen sie in Jahresberichten. Rechnungshöfe können selbst keine Verträge aufheben, ihre Berichte führen aber oft zu Änderungen der Verwaltungspraxis und zu Rückforderungen von Fördermitteln.

Für Vergabestellen ist die Konsequenz klar: Jede Vergabe sollte so dokumentiert sein, dass ein Prüfer sie Jahre später ohne Rückfragen nachvollziehen kann. Für Bieter sind Rechnungshofberichte eine interessante Lektüre, weil sie typische Fehler bei Ausschreibungen und Nachträgen offenlegen.

Vorschriften: Art. 114 GG, § 88 BHO, § 91 BHO

RechnungsprüfungsamtDie örtliche Prüfungseinrichtung einer Kommune, die Haushaltsführung und häufig auch Vergaben vor …DokumentationspflichtDie Pflicht des Auftraggebers, das Vergabeverfahren von Anfang an fortlaufend und nachvollziehbar in …Rückforderung von Fördermitteln bei VergabefehlernVerstößt ein Fördermittelempfänger gegen Vergabeauflagen, kann der Fördergeber den Bescheid …Wirtschaftlichkeit und SparsamkeitDer haushaltsrechtliche Grundsatz, öffentliche Mittel so einzusetzen, dass Aufwand und Nutzen im …Bundeshaushaltsordnung (§ 55 BHO)Die Bundeshaushaltsordnung verpflichtet die Bundesverwaltung in § 55 BHO zu Ausschreibungen und ist …
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