Menü
Aufträge finden

Scheinaufhebung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine Aufhebung, mit der der Auftraggeber das Verfahren nur formal beendet, um den Auftrag danach gezielt an einen anderen oder unter anderen Bedingungen zu vergeben.
Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen, täglich aktualisiert.Aufträge finden

Was bedeutet Scheinaufhebung?

Grundsätzlich kann ein Auftraggeber nicht gezwungen werden, einen Auftrag zu erteilen, wenn er seinen Beschaffungsbedarf tatsächlich aufgegeben hat. Anders ist es, wenn die Aufhebung nur zum Schein erfolgt. Von einer Scheinaufhebung spricht man, wenn der Auftraggeber an seinem Vorhaben festhält und die Aufhebung nur nutzt, um einen unliebsamen Bieter loszuwerden, den Auftrag direkt an einen bevorzugten Bieter zu geben oder ihn ohne tragfähigen Grund mit leicht veränderten Bedingungen neu auszuschreiben.

Die Rechtsprechung behandelt eine solche Aufhebung als missbräuchlich. Im Nachprüfungsverfahren kann die Vergabekammer sie aufheben und die Fortsetzung des ursprünglichen Verfahrens anordnen. Wird der Auftrag tatsächlich an einen anderen vergeben, kommt neben dem Rechtsschutz vor dem Zuschlag auch Schadensersatz bis hin zum entgangenen Gewinn in Betracht, wenn der Bieter den Zuschlag hätte erhalten müssen. Eine anschließende Direktvergabe kann zudem eine De-facto-Vergabe sein.

Anzeichen sind ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen Aufhebung und neuer Vergabe, nahezu identische Leistungen, vage Aufhebungsgründe oder Gründe, die erst nach einer Rüge nachgeschoben werden. Praxistipp für Bieter: Beobachten Sie nach einer Aufhebung, ob der Auftraggeber dieselbe Leistung erneut ausschreibt oder als vergeben meldet, und vergleichen Sie die Leistungsbeschreibungen. Auftraggeber sollten den Aufhebungsgrund vollständig zum Zeitpunkt der Entscheidung dokumentieren.

Vorschriften: § 63 VgV, § 17 VOB/A, § 48 UVgO

AufhebungDie Beendigung eines Vergabeverfahrens ohne Zuschlag.AufhebungsgründeDie in den Vergabeordnungen geregelten Gründe, aus denen ein Auftraggeber ein Vergabeverfahren …Entgangener Gewinn (positives Interesse)Der Gewinn, der einem Bieter entgangen ist, weil der Auftrag rechtswidrig an einen anderen ging …De-facto-VergabeDie Vergabe eines ausschreibungspflichtigen Auftrags ohne das vorgeschriebene wettbewerbliche …
Technische Zeichnung: Dachdecker decken ein eingerüstetes Wohnhaus mit Ziegeln neu ein
Dach & Fassade
Technische Zeichnung: Hand dreht ein Ventil an Heizungsrohren in einem Technikraum
Heizung, Sanitär, Klima
Technische Zeichnung: Zwei Industriekletterer reinigen am Seil die Glasfassade eines Hochhauses
Reinigung & Facility
Technische Zeichnung: Lupe auf ausgebreiteten Ausschreibungsunterlagen, daneben Haftnotizen

Aufträge finden

Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen in Deutschland und der EU, täglich aktualisiert.

Zur Suche