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Schienenpersonennahverkehr (SPNV)

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Der regionale Personenverkehr auf der Schiene, dessen Leistungen von den Aufgabenträgern der Länder in eigenen Vergabeverfahren vergeben werden.
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Was bedeutet Schienenpersonennahverkehr (SPNV)?

Für den SPNV sind in Deutschland die Länder zuständig. Sie übertragen die Aufgabe meist auf Aufgabenträger wie Verkehrsverbünde oder Landesgesellschaften, die Verkehrsverträge über einzelne Netze mit Eisenbahnverkehrsunternehmen abschließen. Finanziert werden die Leistungen überwiegend aus Regionalisierungsmitteln des Bundes. Ein Verkehrsvertrag umfasst typischerweise die Betriebsleistung über viele Jahre, oft mit Vorgaben zu Fahrzeugen, Qualität und Tarifen.

Rechtlich gilt eine Besonderheit: § 131 GWB erlaubt Auftraggebern im SPNV die freie Wahl zwischen offenem und nicht offenem Verfahren, Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, wettbewerblichem Dialog und Innovationspartnerschaft. Zudem kann der Auftraggeber verlangen, dass der neue Betreiber die Arbeitnehmer des bisherigen Betreibers übernimmt. Ergänzend gelten die Vorgaben der VO 1370/2007, unter anderem die Vorabbekanntmachung und die Laufzeitbegrenzung.

Für Bieter sind SPNV-Vergaben aufwendig: Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung und Betriebsaufnahme brauchen mehrere Jahre Vorlauf. Achten Sie besonders auf die Risikoverteilung bei Fahrgeldeinnahmen, Infrastrukturentgelten und Personalkosten. Aufgabenträger bieten zunehmend Modelle an, in denen sie Fahrzeuge selbst stellen oder Kostenrisiken über Indexierungen teilen.

Vorschriften: § 131 GWB, VO (EG) Nr. 1370/2007

ÖPNV-Vergabe (VO 1370/2007)Die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge im Bus-, Straßenbahn- und Eisenbahnverkehr nach der …Direktvergabe im ÖPNVDie Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags im Personenverkehr ohne wettbewerbliches …SektorentätigkeitEine Tätigkeit in der Wasser-, Energie- oder Verkehrsversorgung, die einen Auftraggeber dem …PreisgleitklauselEine Vertragsklausel, die die Vergütung an die Entwicklung bestimmter Kosten wie Material oder Lohn …Wettbewerblicher DialogEin Vergabeverfahren für komplexe Vorhaben, in dem der Auftraggeber mit ausgewählten Unternehmen …
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