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Tariftreueerklärung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Erklärung des Bieters, bei der Ausführung des Auftrags die vorgeschriebenen Tariflöhne oder Mindestentgelte zu zahlen und Nachunternehmer entsprechend zu verpflichten.
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Was bedeutet Tariftreueerklärung?

Mit der Tariftreueerklärung, im Bundesrecht Tariftreueversprechen genannt, sagt der Bieter zu, seinen Beschäftigten bei der Ausführung des Auftrags mindestens die vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen zu gewähren. Je nach Land geht es um Entgelte aus Tarifverträgen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz, um per Verordnung festgesetzte Branchenentgelte, um einen repräsentativen Tarifvertrag im Nahverkehr oder um einen vergabespezifischen Mindestlohn. Meist gehört dazu die Zusage, Nachunternehmer und Verleiher entsprechend zu verpflichten und Kontrollen zu dulden.

Ob eine Erklärung nötig ist, hängt vom Auftraggeber, vom Land, von der Leistungsart und vom Auftragswert ab. Die Schwellen reichen von 1.000 € netto in Berlin über 20.000 € netto in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen bis zu 50.000 € netto beim Bundestariftreuegesetz. In Hessen und Mecklenburg-Vorpommern sind Erklärungen auch bei Direktaufträgen abzugeben. Meist nutzen Vergabestellen landesweite Formblätter.

Häufigster Fehler ist eine fehlende oder unvollständige Erklärung. Je nach Landesrecht und Vergabeunterlagen kann das zum Ausschluss führen, wenn die Erklärung nicht nachgefordert wird oder nicht nachgereicht werden darf. Füllen Sie das Formblatt vollständig aus, auch die Angaben zum anzuwendenden Tarifvertrag, und legen Sie die Erklärungen Ihrer Nachunternehmer bei, wenn sie verlangt werden.

TariftreueDie Pflicht, bei der Ausführung öffentlicher Aufträge bestimmte tarifliche Löhne und …EigenerklärungEine Erklärung des Bieters selbst, mit der er Eignungsanforderungen oder das Fehlen von …LandestariftreuegesetzEin Landesgesetz, das Auftragnehmer öffentlicher Aufträge im Land auf Tariflöhne, ein Mindestentgelt …Kontrollen und Sanktionen bei TariftreueDie Prüfrechte der Auftraggeber und Kontrollstellen sowie die Folgen, wenn Auftragnehmer …VerpflichtungserklärungDie Erklärung eines Dritten, dem Bieter seine Kapazitäten für die Ausführung des Auftrags …
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