Aufträge finden

Verpflichtungsermächtigung

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die Ermächtigung im Haushaltsplan, Verträge einzugehen, die erst in künftigen Haushaltsjahren zu Ausgaben führen.
Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen, täglich aktualisiert.Aufträge finden

Was bedeutet Verpflichtungsermächtigung?

Viele öffentliche Aufträge laufen über mehrere Jahre, etwa Bauvorhaben, Wartungs- und Dienstleistungsverträge oder Rahmenvereinbarungen. Weil der Haushalt jährlich gilt, darf der Auftraggeber solche Verpflichtungen nur eingehen, wenn der Haushaltsplan ihn dazu ermächtigt. Diese Ermächtigung heißt Verpflichtungsermächtigung. Sie legt fest, in welcher Höhe und für welche Folgejahre Verpflichtungen zulässig sind.

Rechtsgrundlage sind beim Bund § 38 BHO und in den Ländern die entsprechenden Vorschriften der Landeshaushaltsordnungen, für Kommunen das Gemeindehaushaltsrecht. Fehlt eine Verpflichtungsermächtigung, kann ein mehrjähriger Auftrag haushaltsrechtlich nicht vergeben werden, auch wenn das Vergabeverfahren fertig vorbereitet ist. Das ist ein häufiger Grund für Verzögerungen bei Projekten über den Jahreswechsel.

Für Vergabestellen gilt: Klären Sie vor dem Start des Verfahrens mit der Haushaltsabteilung, ob für die gesamte Laufzeit einschließlich Verlängerungsoptionen ausreichend Mittel und Ermächtigungen vorhanden sind. Für Bieter hat das zur Folge, dass bei mehrjährigen Verträgen der Leistungsumfang in späteren Jahren manchmal unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung steht. Prüfen Sie solche Klauseln vor der Kalkulation.

Vorschriften: § 6 BHO, § 38 BHO

Haushaltsmittel und HaushaltsjahrDie im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel, ohne die ein öffentlicher Auftraggeber keinen Auftrag …RahmenvereinbarungEin Vertrag, der die Bedingungen für künftige Einzelaufträge über einen bestimmten Zeitraum …VergabereifeDer Zustand, in dem eine Ausschreibung beginnen darf, weil Unterlagen fertig sind und die Ausführung …Bundeshaushaltsordnung (§ 55 BHO)Die Bundeshaushaltsordnung verpflichtet die Bundesverwaltung in § 55 BHO zu Ausschreibungen und ist …LandeshaushaltsordnungDas Haushaltsgesetz eines Landes, das in § 55 LHO die Vergabe durch Landesbehörden regelt und auf …
Technische Zeichnung: Dachdecker decken ein eingerüstetes Wohnhaus mit Ziegeln neu ein
Dach & Fassade
Technische Zeichnung: Hand dreht ein Ventil an Heizungsrohren in einem Technikraum
Heizung, Sanitär, Klima
Technische Zeichnung: Zwei Industriekletterer reinigen am Seil die Glasfassade eines Hochhauses
Reinigung & Facility
Technische Zeichnung: Lupe auf ausgebreiteten Ausschreibungsunterlagen, daneben Haftnotizen

Aufträge finden

Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen in Deutschland und der EU, täglich aktualisiert.

Zur Suche