Vergabereife

Was bedeutet Vergabereife?
Ein Auftraggeber darf erst ausschreiben, wenn das Vorhaben vergabereif ist. Nach § 2 VOB/A soll er erst dann ausschreiben, wenn alle Vergabeunterlagen fertiggestellt sind und innerhalb der angegebenen Fristen mit der Ausführung begonnen werden kann. Dazu gehören eine abgeschlossene Planung, gesicherte Finanzierung, die erforderlichen Genehmigungen oder ihre absehbare Erteilung und die Verfügbarkeit des Grundstücks. Oberhalb der Schwellenwerte enthält § 2 EU VOB/A eine entsprechende Regel.
Der Grundsatz schützt Bieter vor unnötigem Aufwand und vor Verfahren, die später mangels Geld oder Genehmigung aufgehoben werden. Ausschreibungen zur reinen Markterkundung oder Kostenermittlung sind unzulässig. Fehlt die Vergabereife und wird das Verfahren deshalb aufgehoben, liegt in der Regel kein anerkannter Aufhebungsgrund vor, wenn der Auftraggeber das Problem kannte oder hätte kennen müssen. Bieter können dann Ersatz ihrer Kosten für die Angebotserstellung verlangen.
Praxistipp: Achten Sie auf Warnzeichen, etwa unklare Finanzierung, noch ausstehende Baugenehmigung oder Ausführungstermine, die auffällig weit in der Zukunft liegen. Fragen Sie im Zweifel nach. Vergabestellen sollten die Vergabereife in der Vergabeakte dokumentieren, bevor die Bekanntmachung veröffentlicht wird.
Vorschriften: § 2 VOB/A, § 2 EU VOB/A




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