Aufträge finden

Haushaltsmittel und Haushaltsjahr

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Die im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel, ohne die ein öffentlicher Auftraggeber keinen Auftrag vergeben darf, gebunden an das jeweilige Haushaltsjahr.
Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen, täglich aktualisiert.Aufträge finden

Was bedeutet Haushaltsmittel und Haushaltsjahr?

Öffentliche Auftraggeber dürfen Ausgaben nur leisten und Verpflichtungen nur eingehen, wenn der Haushaltsplan dafür Mittel vorsieht. Das Haushaltsjahr ist beim Bund und in den Ländern das Kalenderjahr. Ausgaben dürfen grundsätzlich nur für den im Haushaltsplan bezeichneten Zweck und nur bis zum Ende des Haushaltsjahres geleistet werden. Über das Jahresende reichende Verpflichtungen brauchen eine besondere Ermächtigung, etwa eine Verpflichtungsermächtigung.

Für Vergaben hat das mehrere Folgen. Eine Ausschreibung soll erst beginnen, wenn die Finanzierung gesichert ist. Fehlen die Mittel nach Angebotsöffnung, weil alle Angebote die Kostenschätzung deutlich übersteigen, kann das ein Grund zur Aufhebung des Verfahrens sein, sofern der Auftraggeber sorgfältig geschätzt hat. Gegen Ende des Jahres steigt die Zahl der Vergaben oft spürbar, weil Restmittel noch gebunden werden sollen.

Praxistipp für Bieter: Rechnen Sie im Herbst mit kurzen Fristen und vielen kleineren Aufträgen, und halten Sie in dieser Zeit Kapazitäten für schnelle Angebote bereit. Rechnungen sollten vollständig und prüfbar sein, damit die Zahlung nicht in das nächste Haushaltsjahr rutscht. Vergabestellen sollten Ausschreibungen dagegen früh im Jahr planen, um nicht unter Zeitdruck zu geraten.

Vorschriften: § 4 BHO, § 45 BHO

VerpflichtungsermächtigungDie Ermächtigung im Haushaltsplan, Verträge einzugehen, die erst in künftigen Haushaltsjahren zu …VergabereifeDer Zustand, in dem eine Ausschreibung beginnen darf, weil Unterlagen fertig sind und die Ausführung …AufhebungsgründeDie in den Vergabeordnungen geregelten Gründe, aus denen ein Auftraggeber ein Vergabeverfahren …Bundeshaushaltsordnung (§ 55 BHO)Die Bundeshaushaltsordnung verpflichtet die Bundesverwaltung in § 55 BHO zu Ausschreibungen und ist …Wirtschaftlichkeit und SparsamkeitDer haushaltsrechtliche Grundsatz, öffentliche Mittel so einzusetzen, dass Aufwand und Nutzen im …
Technische Zeichnung: Dachdecker decken ein eingerüstetes Wohnhaus mit Ziegeln neu ein
Dach & Fassade
Technische Zeichnung: Hand dreht ein Ventil an Heizungsrohren in einem Technikraum
Heizung, Sanitär, Klima
Technische Zeichnung: Zwei Industriekletterer reinigen am Seil die Glasfassade eines Hochhauses
Reinigung & Facility
Technische Zeichnung: Lupe auf ausgebreiteten Ausschreibungsunterlagen, daneben Haftnotizen

Aufträge finden

Laufende Ausschreibungen aus allen Branchen in Deutschland und der EU, täglich aktualisiert.

Zur Suche