Zweckverband

Was bedeutet Zweckverband?
In einem Zweckverband schließen sich Gemeinden, Städte oder Landkreise zusammen, um eine bestimmte Aufgabe gemeinsam zu erfüllen. Typisch sind Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Schulträgerschaft, Nahverkehr oder Rettungsdienst. Grundlage sind die Gesetze der Länder über die kommunale Zusammenarbeit. Der Zweckverband ist eine eigene Körperschaft des öffentlichen Rechts mit eigenen Organen und eigenem Haushalt.
Vergaberechtlich ist ein Zweckverband öffentlicher Auftraggeber, denn das GWB erfasst ausdrücklich Verbände, deren Mitglieder öffentliche Auftraggeber sind. Oberhalb der EU-Schwellenwerte gelten für ihn GWB und VgV bzw. VOB/A Abschnitt 2, bei Tätigkeiten in der Wasser- oder Energieversorgung oder im Verkehr häufig auch die Sektorenverordnung. Unterhalb der Schwellenwerte wendet er das kommunale Haushalts- und Vergaberecht seines Landes an. Die Übertragung einer Aufgabe von den Mitgliedskommunen auf den Verband selbst ist in der Regel keine ausschreibungspflichtige Beschaffung.
Für Bieter sind Zweckverbände wichtige Auftraggeber, besonders im Tiefbau, in der Anlagentechnik und bei Entsorgungsleistungen. Sie vergeben oft größere, technisch anspruchsvolle Aufträge als die einzelnen Mitgliedsgemeinden. Achten Sie in der Bekanntmachung darauf, ob nach Sektorenrecht vergeben wird, denn dann gelten andere Verfahrensregeln und mehr Flexibilität.
Vorschriften: § 99 Nr. 3 GWB




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