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Interessenkonflikt

Technische Zeichnung: Regal mit Fachbüchern in einer Bibliothek
Eine Situation, in der Personen auf Seiten des Auftraggebers ein persönliches Interesse am Ausgang eines Vergabeverfahrens haben könnten.
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Was bedeutet Interessenkonflikt?

Ein Interessenkonflikt liegt vor, wenn Personen, die an einem Vergabeverfahren beteiligt sind oder Einfluss auf seinen Ausgang nehmen können, ein direktes oder indirektes finanzielles, wirtschaftliches oder persönliches Interesse haben, das ihre Unparteilichkeit beeinträchtigen könnte. Betroffen sind Beschäftigte des Auftraggebers ebenso wie externe Berater oder Projektsteuerer, die für ihn tätig sind.

Oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt § 6 VgV das Mitwirkungsverbot. Ein Interessenkonflikt wird vermutet, wenn eine Person selbst Bewerber oder Bieter ist, einen Bieter berät oder vertritt oder bei einem Bieter gegen Entgelt beschäftigt oder in dessen Organen tätig ist. Gleiches gilt bei engen Angehörigen. Unterhalb der Schwellenwerte enthält die UVgO eine entsprechende Regel. Ein nicht ausräumbarer Interessenkonflikt kann außerdem ein fakultativer Ausschlussgrund für den betroffenen Bieter sein.

Für Vergabestellen gilt: Alle Beteiligten sollten zu Beginn eine Erklärung zur Unbefangenheit abgeben, und bei Hinweisen muss die betroffene Person von der Mitwirkung ausgeschlossen werden. Für Bieter heißt das: Wenn Sie Beschäftigte oder Berater des Auftraggebers kennen oder früher beschäftigt haben, legen Sie das offen. Verschweigen kann schwerer wiegen als der Konflikt selbst.

Vorschriften: § 6 VgV, § 124 Abs. 1 Nr. 5 GWB

Vorbefassung (Projektant)Die vorherige Beteiligung eines Unternehmens an der Vorbereitung eines Vergabeverfahrens, etwa durch …Fakultative AusschlussgründeVerfehlungen, bei denen der Auftraggeber nach pflichtgemäßem Ermessen entscheidet, ob er ein …KorruptionspräventionOrganisatorische und personelle Maßnahmen, mit denen Vergabestellen Bestechung, Vorteilsannahme und …GleichbehandlungsgebotDer Grundsatz, dass alle Bewerber und Bieter im Vergabeverfahren dieselben Chancen, Informationen …
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