Interessenkonflikt

Was bedeutet Interessenkonflikt?
Ein Interessenkonflikt liegt vor, wenn Personen, die an einem Vergabeverfahren beteiligt sind oder Einfluss auf seinen Ausgang nehmen können, ein direktes oder indirektes finanzielles, wirtschaftliches oder persönliches Interesse haben, das ihre Unparteilichkeit beeinträchtigen könnte. Betroffen sind Beschäftigte des Auftraggebers ebenso wie externe Berater oder Projektsteuerer, die für ihn tätig sind.
Oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt § 6 VgV das Mitwirkungsverbot. Ein Interessenkonflikt wird vermutet, wenn eine Person selbst Bewerber oder Bieter ist, einen Bieter berät oder vertritt oder bei einem Bieter gegen Entgelt beschäftigt oder in dessen Organen tätig ist. Gleiches gilt bei engen Angehörigen. Unterhalb der Schwellenwerte enthält die UVgO eine entsprechende Regel. Ein nicht ausräumbarer Interessenkonflikt kann außerdem ein fakultativer Ausschlussgrund für den betroffenen Bieter sein.
Für Vergabestellen gilt: Alle Beteiligten sollten zu Beginn eine Erklärung zur Unbefangenheit abgeben, und bei Hinweisen muss die betroffene Person von der Mitwirkung ausgeschlossen werden. Für Bieter heißt das: Wenn Sie Beschäftigte oder Berater des Auftraggebers kennen oder früher beschäftigt haben, legen Sie das offen. Verschweigen kann schwerer wiegen als der Konflikt selbst.
Vorschriften: § 6 VgV, § 124 Abs. 1 Nr. 5 GWB




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